NATO-Handbuch - truppen.info

Gemäß einer Entscheidung der Außenminister des Bündnisses vom
Dezember 1994 wurde das „Warum und Wie” künftiger Beitritte zum Bündnis
im Laufe des Jahres 1995 durch die Bündnispartner geprüft. Die daraus hervorgegangene
„Studie zur NATO-Erweiterung” wurde im September 1995 an
interessierte Partnerländer weitergegeben und veröffentlicht. Die in der Studie
dargelegten Grundsätze bilden nach wie vor die Grundlage für die Offenheit
der NATO in der Frage des Beitritts neuer Mitglieder. Hinsichtlich der
Begründung für die NATO-Erweiterung kam die Studie zu dem Schluss, dass
mit dem Ende des Kalten Krieges und der Auflösung des Warschauer Pakts
sowohl die Notwendigkeit als auch die einmalige Chance zur Errichtung einer
verbesserten Sicherheitsstruktur im gesamten euro-atlantischen Raum
bestehe, ohne erneut Trennlinien zu ziehen.
Die Erweiterung der NATO ist ein weiterer Schritt in Richtung auf das elementare
Ziel des Bündnisses, im gesamten euro-atlantischen Raum die
Sicherheit zu erhöhen und die Stabilität auszubauen, und ergänzt die allgemeinen
Integrationstendenzen, insbesondere die Erweiterung der
Europäischen Union (EU) sowie die Stärkung der Organisation für Sicherheit
und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) (siehe Kapitel 15). Durch die NATO-
Erweiterung wird niemand bedroht. Die NATO bleibt ein Verteidigungsbündnis,
dessen Hauptzweck in der Erhaltung des Friedens im euro-atlantischen Raum
und der Gewährleistung der Sicherheit seiner Mitglieder besteht.
Außerdem stellte die Studie fest, dass die Erweiterung des Bündnisses
auf vielerlei Weise zu erhöhter Stabilität und Sicherheit für alle Staaten im
euro-atlantischen Raum beiträgt. Sie fördert und unterstützt demokratische
Reformen, einschließlich der Errichtung einer zivilen und demokratischen
Kontrolle der Streitkräfte. Sie fördert die Strukturen und Gewohnheiten der
Kooperation, Konsultation und Konsensbildung, die die Beziehungen zwischen
den derzeitigen Bündnispartnern kennzeichnen, und unterstützt gutnachbarliche
Beziehungen im gesamten euro-atlantischen Raum. Sie erhöht die
Transparenz der Verteidigungsplanung und der Militärhaushalte, was das
Vertrauen der Staaten untereinander stärkt, und fördert die Tendenz zu
Integration und Zusammenarbeit in Europa. Darüber hinaus stärkt sie die
Fähigkeit des Bündnisses, zur europäischen und internationalen Sicherheit
und Unterstützung der Friedenserhaltung im Rahmen der Vereinten Nationen
und der OSZE beizutragen, und festigt und erweitert die transatlantische
Partnerschaft.
Im Hinblick auf die Art der Erweiterung bekräftigte die Studie, dass wie in
der Vergangenheit jede künftige Erweiterung der Mitgliedschaft des
Bündnisses durch den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zum Nordatlantikvertrag in
Übereinstimmung mit Artikel 10 erfolgen muss. Nach ihrem Beitritt genießen
neue Mitglieder alle Rechte und übernehmen alle Pflichten der Mitgliedschaft
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