NATO-Handbuch - truppen.info

ten die Staats- und Regierungschefs der Allianz die bislang erzielten
Fortschritte und riefen zur Fortsetzung der Arbeiten zur Verwirklichung der
ESVI auf. Die NATO hat zudem eine Initiative zur Verteidigungsfähigkeit ins
Leben gerufen, die zu mehr Mobilität, Kompatibilität, Leistungsfähigkeit und
Effektivität der Bündnisstreitkräfte beitragen soll. Ebenso hat die Allianz Änderungen
der integrierten militärischen Kommandostruktur vorgenommen, die
das geänderte Sicherheitsumfeld widerspiegeln. Diese Veränderungen sollen
die NATO in die Lage versetzen, ihre Einsätze wirksamer durchzuführen.
Das Kommuniqué zum Washingtoner Gipfel umriss eine weitere neue
Initiative des Bündnisses zu Massenvernichtungswaffen (MVW). Das Hauptziel
der NATO hinsichtlich dieser destruktiven Waffen ist es, ihre „Proliferation zu
verhindern, oder, falls sie geschieht, durch diplomatische Mittel rückgängig zu
machen”. Um den Herausforderungen einer Verbreitung wirksamer begegnen
zu können, hat die NATO beim internationalen Stab des NATO-Hauptquartiers
ein Zentrum gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen eingerichtet.
Dieses Zentrum soll einen integrierten politisch-militärischen Ansatz koordinieren,
indem die Diskussion und das Verständnis für MVW-Fragen bei der
NATO gefördert, vorhandene Programme zur Erhöhung der militärischen
Einsatzbereitschaft in MVW-Umgebungen verbessert und der
Informationsaustausch zu MVW-Vernichtungshilfsprogrammen zwischen
Bündnisländern intensiviert werden.
Gleichzeitig mit der Begrüßung der drei neuen Mitglieder auf ihrem ersten
Gipfeltreffen betonten die NATO-Staats- und Regierungschefs, dass die Tür
auch anderen Ländern weiterhin offen stehe. Im Rahmen des Gipfels wurde
ein Aktionsplan zur Mitgliedschaft, die „praktische Umsetzung der Politik der
offenen Tür”, vorgestellt. Beim Aktionsplan zur Mitgliedschaft handelt es sich
um ein Programm, aus dem interessierte Länder auf Grundlage nationaler
Entscheidungen und den eigenen Bedürfnissen entsprechend bestimmte
Aktivitäten auswählen können. Das Programm deckt fünf Bereiche ab: politische
und wirtschaftliche Fragen, verteidigungspolitische/militärische Fragen,
Ressourcen, sicherheitspolitische und rechtliche Fragen. Die NATO betont,
dass das Programm nicht als Kriterienliste für die Mitgliedschaft zu betrachten
ist und dass die aktive Beteiligung an der PfP und dem EAPR für Länder, die
an einer möglichen künftigen Mitgliedschaft interessiert sind, weiterhin entscheidende
Bedeutung hat. Entscheidungen über die Mitgliedschaft würden
jedoch auf Einzelfallbasis in Übereinstimmung mit der Erklärung zum Madrider
Gipfeltreffen und der Erklärung zum Washingtoner Gipfeltreffen gefällt.
Im Anschluss an das Treffen auf Gipfelebene des Nordatlantikrats kamen
in Washington auch die Staats- und Regierungschefs bzw. Vertreter der
Mitgliedstaaten des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats zusammen. Die
EAPR-Staats- und -Regierungschefs besprachen die Lage im Kosovo und ver-
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