NATO-Handbuch - truppen.info

„Die drei neuen Bündnispartner werden nicht die letzten sein”, erklärten die
Staats- und Regierungschefs des Bündnisses im Kommuniqué zum
Washingtoner Gipfeltreffen.
In Madrid hatten sich die NATO-Staats- und Regierungschefs für eine
Stärkung der Partnerschaft für den Frieden sowie sämtlicher
Partnerschaftsaktivitäten des Bündnisses ausgesprochen; in Washington stellten
sie die auf diesem Gebiet erzielten Fortschritte heraus und präsentierten
neue Initiativen zur Fortsetzung dieser Vorhaben. In Madrid hatten die NATO-
Staats- und Regierungschefs eine Überprüfung des Strategischen Konzepts
(im Wesentlichen die Festschreibung der Grundsatzorientierung für die
Aufgaben der Allianz sowie der entsprechenden Mittel) angefordert; in
Washington wurde ein neues Strategisches Konzept verabschiedet, das das
veränderte euro-atlantische Sicherheitsumfeld zum Ende des 20. Jahrhunderts
widerspiegelt. In Madrid hatten NATO und Ukraine eine Charta über eine ausgeprägte
Partnerschaft unterzeichnet; in Washington fand das erste
Gipfeltreffen der NATO-Staats- und Regierungschefs mit dem Präsidenten der
Ukraine statt, in dessen Rahmen die Bedeutung der Ukraine für die Sicherheit
und Stabilität im euro-atlantischen Raum bestätigt wurde.
Die Arbeiten des Washingtoner Gipfeltreffens sind im Kommuniqué zum
Washingtoner Gipfeltreffen und im Strategischen Konzept umfassend dokumentiert.
Das Kommuniqué enthält eine Beschreibung der Hauptthemen des
Gipfels und des Bündnisses zu diesem entscheidenden Zeitpunkt seiner
Geschichte. Das Strategische Konzept rüstet die Allianz für die sicherheitspolitischen
Herausforderungen und Chancen des 21. Jahrhunderts und bietet
eine Richtschnur für ihre künftige politische und militärische Entwicklung.
Die konkreten Ergebnisse des Gipfels - in Form von Entscheidungen und
Programmen - bereiteten die Allianz auf den Eintritt ins 21. Jahrhundert vor. Im
Strategischen Konzept wurde anerkannt, dass sich das euro-atlantische
Sicherheitsklima im Laufe der vorangegangenen zehn Jahre drastisch verändert
hat, gleichzeitig wurde aber auch eingeräumt, dass „jedoch auch komplexe
neue Risiken für euro-atlantischen Frieden und Stabilität aufgetreten
[sind], einschließlich Unterdrückung, ethnischer Konflikte, wirtschaftlicher Not,
des Zusammenbruchs politischer Ordnungen sowie der Verbreitung von
Massenvernichtungswaffen”. Das neue Strategische Konzept definierte die
Ziele und Aufgaben des Bündnisses für die Zukunft und brachte die
Entschlossenheit seiner Mitglieder zum Ausdruck, die notwendigen militärischen
Kapazitäten zum Erreichen sämtlicher Aufgabenstellungen der Allianz
aufrechtzuerhalten.
Ein wichtiges Merkmal für den Wandel in der Haltung der NATO ist die
Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESVI)
innerhalb des Bündnisses. Anlässlich des Washingtoner Gipfeltreffens begrüß-
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