NATO-Handbuch - truppen.info

UMFASSENDERE KONSULTATION UND
ZUSAMMENARBEIT
Im Anschluss an das Gipfeltreffen vom Juli 1997 in Madrid wurde im
Rahmen des Prozesses der Verbesserung von Konsultation und Kooperation
sowie der Einführung von Maßnahmen zur Steigerung der Transparenz im politischen
wie auch militärischen Bereich eine Reihe neuer Institutionen geschaffen.
Neben den Tagungen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats (EAPR),
des Ständigen Gemeinsamen NATO-Russland-Rats (NRR) und der NATO-
Ukraine-Kommission (NUK), die auf der zivilen politischen Ebene tätig sind und
in früheren Kapiteln beschrieben wurden, finden zur Abwicklung der Aktivitäten
dieser multi- und bilateralen Kooperationsorgane im militärischen Bereich weitere
Treffen in unterschiedlichen Zusammensetzungen statt. Inzwischen tritt
auch ein im Rahmen der euro-atlantischen Partnerschaft tätiger
Militärausschuss zusammen, um militärische Fragen zu erörtern und für einen
diesbezüglichen Meinungsaustausch zwischen allen EAPR-Staaten zu sorgen.
In gleicher Weise sind Treffen der Militärischen Vertreter und der Stabschefs
unter Leitung des NRR eingeführt worden, um das Entstehen engerer
Bindungen zu ermöglichen, die zur Förderung der besonderen Beziehungen
zwischen der NATO und Russland beitragen können. Ähnliche Treffen werden
mit der Ukraine auf der Ebene der Militärischen Vertreter und der Ebene der
Stabschefs abgehalten.
Die Treffen des Militärausschusses finden entweder als Plenarsitzungen
unter Beteiligung aller Partnerstaaten oder als Sitzungen mit begrenztem
Teilnehmerkreis statt, bei denen der Schwerpunkt auf funktionale oder regionale
Angelegenheiten wie die gemeinsame Mitwirkung an Friedensunterstützungsoperationen
gelegt wird. Alternativ dazu können auch spezielle
Sitzungen mit einem einzigen Partnerstaat abgehalten werden. Diese Treffen
finden entweder auf der Ebene der Stabschefs - in der Regel zweimal pro Jahr,
zeitgleich mit den anderen Treffen der Stabschefs in Brüssel - oder monatlich
auf der Ebene der Ständigen Militärischen Vertreter statt. Durch diese
Regelungen werden Häufigkeit und Kosten der für die verschiedenen
Stabschefs nötigen Reisen nach Brüssel begrenzt. Alle Treffen werden vom
Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses geleitet.
Der Ständige Gemeinsame NATO-Russland-Rat (NRR) tritt als Gremium
der Stabschefs/Chiefs of Defence normalerweise mindestens zweimal pro Jahr
zusammen, wobei seine Sitzungen zeitgleich mit den Tagungen der
Militärausschüsse auf der Ebene der Stabschefs im Frühjahr und Herbst eines
jeden Jahres stattfinden.
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