NATO-Handbuch - truppen.info

Die Lage im Kosovo wird vom Nordatlantikrat sorgfältig überwacht. Auf im
Mai 2000 abgehaltenen Ministertreffen bekräftigten die NATO-Staaten ihre
Entschlossenheit, eine umfangreiche Rolle bei der Erreichung der Ziele der
internationalen Gemeinschaft zu spielen, wie in der VNSR-Resolution 1244
formuliert. Diese Ziele bestehen darin, auf einen friedlichen, multiethnischen,
multikulturellen und demokratischen Kosovo hinzuarbeiten, in dem alle
Bewohner universelle Rechte und Freiheiten genießen. Die NATO-
Außenminister brachten ihre deutliche Bereitschaft zur Unterstützung für die
Arbeit der Mission der Vereinten Nationen im Kosovo (UNMIK) und des
Sonderbeauftragten des VN-Generalsekretärs sowie für die weiterhin intensive
Zusammenarbeit zwischen der UNMIK und der KFOR-Truppe zum Ausdruck.
Außerdem bekräftigten sie ihre Entschlossenheit, zu gewährleisten, dass die
Truppenstärke und die Fähigkeiten der KFOR-Truppe auf dem Niveau gehalten
werden, das für die anstehenden Herausforderungen erforderlich ist.
Hierzu gehören die Aufrechterhaltung eines sicheren Umfelds in einem immer
noch unruhigen Kosovo, die Abschreckung und Verhinderung von ethnischer
Gewalt, die Bereitstellung von Sicherheit und Schutz für alle Minderheiten,
Hilfeleistung bei der Rückkehr von Flüchtlingen, gleich ob aus albanischen,
serbischen oder sonstigen Gemeinschaften, sowie die Unterstützung der
OSZE bei der Durchführung freier, fairer und sicherer Wahlen.
Im Frühjahr 2001, nach gewalttätigen Zusammenstößen an der Grenze
zum Kosovo, an denen Streitkräfte der ehemaligen jugoslawischen Republik
Mazedonien 8 und extremistische Gruppen der albanischen Volksgruppe, die
Berichten zufolge ihre Basis im Kosovo hatten, beteiligt waren, leitete die
KFOR-Truppe zusätzliche Aktionen ein, darunter verstärkte Boden- und
Luftpatrouillen, Operationen zur Bekämpfung des Schmuggels sowie Einsätze
zur Festnahme gesuchter Personen. Aufklärungs- und Überwachungsflüge
wurden ebenfalls verstärkt, ebenso wie die Bemühungen zur Gewinnung nachrichtendienstlicher
Erkenntnisse.
MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN IN DER KOSOVO-
REGION UND KFOR-UNTERSTÜTZUNG AUS
HUMANITÄREN GRÜNDEN
Die Schaffung von Bedingungen, unter denen die zu Grunde liegenden
politischen Probleme des Kosovo gelöst werden können, ist eine schwierige
und langfristige Aufgabe. Angesichts des Ausmaßes der wachsenden humanitären
Krise, der der Kosovo im Frühjahr 1999 gegenüberstand, und der von
der Regierung Milošević in Belgrad veranlassten Zerstörung und Gewalt hat
8 Die Türkei erkennt die Republik Mazedonien unter ihrem verfassungsmäßigen Namen an.
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