NATO-Handbuch - truppen.info

der sich aus den Stellvertretenden Ständigen Vertretern zusammensetzt und je
nach Thematik gelegentlich durch einschlägige nationale Experten verstärkt
wird. In diesen Fällen trägt er die Bezeichnung SPC(R). Der Hochrangige Politische
Ausschuss ist insbesondere für die Erstellung eines Großteils der vom
Rat veröffentlichen Erklärungen oder Kommuniqués zuständig. Er tritt im Vorfeld
der Ministertreffen zusammen, um die entsprechenden Texte zur Billigung
durch den Rat vorzubereiten. Andere Aspekte der politischen Arbeit können
durch den regulären Politischen Ausschuss behandelt werden, der sich aus
politischen Beratern aus den nationalen Delegationen zusammensetzt.
Wenn der Rat auf Ebene der Verteidigungsminister zusammentritt oder
verteidigungspolitische Angelegenheiten und Fragen der Verteidigungsstrategie
behandelt, können andere hochrangige Ausschüsse wie beispielsweise die
Exekutivarbeitsgruppe als Hauptberatergremien hinzugezogen werden. Wenn
Finanzangelegenheiten auf der Tagesordnung des Rats stehen, ist - je nach
Sachlage - der Oberausschuss Ressourcen, der Ausschuss Zivil- bzw. Militärhaushalt
oder der Infrastrukturausschuss für die Vorbereitung der Ratsarbeit
zuständig. Je nach erörtertem Thema übernimmt der für den entsprechenden
Bereich zuständige Oberausschuss die Federführung bei der Vorbereitung der
Ratstreffen und Nachbereitung der Ratsentscheidungen.
Das Ratssekretariat wird von den entsprechenden Abteilungen und
Dienststellen des Internationalen Stabs und insbesondere vom Exekutivsekretariat
gestellt, das eine Koordinierungsfunktion bei der Sicherstellung der Ausführung
der Aufträge des Rats und der Protokollierung und Verbreitung seiner
Entscheidungen übernimmt. Der Exekutivsekretär fungiert gleichzeitig als
Sekretär des Rats.
Der Verteidigungsplanungsausschuss
Der Verteidigungsplanungsausschuss setzt sich üblicherweise aus den
Ständigen Vertretern zusammen, tagt jedoch mindestens zweimal jährlich
auch auf Ebene der Verteidigungsminister und behandelt einen Großteil der
verteidigungspolitischen Angelegenheiten und Themen im Zusammenhang mit
der kollektiven Verteidigungsplanung. Mit Ausnahme von Frankreich sind alle
Mitgliedstaaten in diesem Forum vertreten. Der Verteidigungsplanungsausschuss
erarbeitet Richtlinien für die NATO-Militärbehörden und verfügt in seinem
Zuständigkeitsbereich über die gleichen Aufgaben und Attribute und die
gleiche Vollmacht wie der Rat in dessen Verantwortungsbereich.
Die Arbeit des Verteidigungsplanungsausschusses wird durch eine Reihe
nachgeordneter Ausschüsse mit spezifischen Zuständigkeiten vorbereitet, insbesondere
handelt es sich hierbei um den Ausschuss Verteidigungsüberprüfung,
der den Streitkräfteplanungsprozess innerhalb der NATO beaufsichtigt
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