Lebenslagen im Land Bremen Armuts - Bremische Bürgerschaft

Tabelle 2.5.5: Durchschnittliche monatliche tatsächliche Miete / Belastung der Wohngeldempfängerinnen
und -empfänger (in €)
2004 2005 2006 2007
Bremen Stadt 360 374 368 373
Bremerhaven 335 365 371 378
Bremen Land 354 372 369 374
Quelle: Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa, Ref. 74 (unveröffentlichte Datenerhebung)
Die Wohngeldausgaben des Landes Bremen haben sich entsprechend der geschilderten
Rechtslage stark rückläufig entwickelt.
2.5.2.4 Sozialwohnungsbestand
Die Förderung des Sozialen Wohnungsbaus richtet sich nach den Vorgaben des Wohnraumförderungsgesetzes
(WoFG) an Haushalte, die Zugangsschwierigkeiten zum allgemeinen
Wohnungsmarkt haben. Diese Schwierigkeiten können nach den Leitlinien des WoFG einerseits
in einem niedrigen Einkommen begründet sein, anderseits auch in sonstigen Aspekten
wie z. B. Alter, Behinderung oder Familiengröße.
Im Land Bremen gibt es z. Z. rd. 13.000 Sozialwohnungen, davon etwa 10.400 in der Stadtgemeinde
Bremen und ca. 2.600 in Bremerhaven. Im Jahr 2000 erreichte das Land Bremen
noch die Zahl von 29.500 Sozialwohnungen (22.000 in Bremen, 7.500 in Bremerhaven). In
den nächsten Jahren wird es zu einem weiteren Rückgang kommen, weil die zukünftigen
Förderprogramme nicht ausreichen, um das Auslaufen der noch bestehenden Sozialbindungen
zu kompensieren.
Bei dem Großteil dieser Wohnungen werden Mieterinnen und Mieter mit geringen Einkommen
durch niedrigere Mieten begünstigt. Von besserverdienenden Haushalten können höhere
Mieten erhoben werden. Zur Umsetzung dieses Ziels erhalten die Vermieter laufende einkommensabhängige
Zuschüsse, die sie zur Verbilligung der Miete einsetzen müssen. Die
Voraussetzungen für die Zahlung der Zuschüsse werden alle vier Jahre überprüft.
Mieten der Sozialwohnungen
Die für die Städte Bremen und Bremerhaven differenzierten Mietgrenzen liegen nach Einkommen
und Wohnungsgröße gestaffelt zwischen 4,90 € und 7,00 € (Bremen) und 4,75 €
und 6,85 € (Bremerhaven) je m² Wohnfläche monatlich ohne Neben- und Heizkosten. 198
Die genannten Mietgrenzen sind wegen der unterschiedlichen Zielgruppen weder deckungsgleich
mit den Mietgrenzen, die für Transferleistungsempfänger bei der Bemessung der angemessenen
Kosten der Unterkunft gelten, noch mit denen des Wohngeldrechts.
Die Regelungen für die Ermittlung der für die Sozialwohnungen zulässigen Miete sehen vor,
dass Haushalten mit Transfereinkommen (z. B. Hartz IV) jeweils der niedrigste Satz der Miete
abverlangt wird.
Für Haushalte der untersten Einkommensfallgruppe, die keine Transferleistungen beziehen,
gilt, dass die zulässige Miete aufgrund der beschlossenen Wohngeldreform ab 2009 zum
überwiegenden Teil wohngeldfähig wird.
198 Vgl. SUBVE 2005-1.
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Lebenslagen im Land Bremen 2009