Lebenslagen im Land Bremen Armuts - Bremische Bürgerschaft

Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und Armutsfolgen
Kurzfassung
Ziel der Politik des Senats ist es, soziale Ausgrenzung zu verhindern und abzubauen. Der
soziale Zusammenhalt in unseren Städten ist Grundlage und Bedingung für eine hohe Lebensqualität.
Sozialer Zusammenhalt bedeutet gesellschaftliche Solidarität, ein Füreinander-Einstehen,
Toleranz und Rücksichtnahme und wird letztlich von den Menschen - individuell und als
Gruppen - aufgebracht. Bürgerschaftliches Engagement, Selbstorganisation und Selbsthilfe,
Aktivierung der eigenen Potentiale und Ressourcen sind elementare Bestandteile, aus denen
sozialer Zusammenhalt entsteht, ohne sie geht es nicht.
Aber der Staat kann die Bedingungen dafür, dass sozialer Zusammenhalt entstehen kann,
schaffen, indem er über die Sozialgesetze für eine ausreichende Absicherung der existentiellen
Risiken wie Krankheit, Unfall, Behinderung, Arbeitslosigkeit und Pflegebedürftigkeit sorgt.
Öffentliche Programme können zudem die Integration der verschiedenen Gruppen der Bevölkerung
fördern.
Nachfolgend werden die Bremer Befunde, die einen deutlichen Handlungsbedarf indizieren,
aufgezeigt. Ausgehend davon wird auf die Strukturverantwortung der Bundesebene eingegangen,
die maßgeblichen Einfluss auf die Existenzsicherung der Menschen hat. Bremen
setzt sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für Existenzverbesserungen und -sicherungen
ein. Aufbauend auf den in allen Senatsressorts bestehenden Programmen und Maßnahmen
und in Fortführung der Aktivitäten und Schwerpunkte der Koalitionsvereinbarung werden
anschließend Handlungsfelder aufgezeigt, die für den sozialen Zusammenhalt besonders
hohe Relevanz haben und erste handlungsleitende Postulate formuliert.
1. Die Lage im Land Bremen zeigt Handlungsbedarfe auf
Die im Bericht vorgenommene Betrachtung der einzelnen Lebenslagen zeigt in der Gesamtsicht
eine hohe und zunehmende soziale Differenzierung im Land Bremen, seinen beiden
Städten und den Stadt- und Ortsteilen:
• Es ist - trotz unzureichender Datengrundlagen - erkennbar, dass die Zahl der Personen in den
höchsten Einkommensgruppen zunimmt und die Vermögenseinkünfte in den Jahren 2000 – 2006
um mehr als 23 % gestiegen sind, während die Höhe des empfangenen Arbeitsentgelts im gleichen
Zeitraum um fast 1 % zurückging.
• Die Zahl der Transferleistungsempfänger stieg von 87.000 im Jahr 2000 auf 102.000 im Jahr 2007,
sie lag im Jahr 2006 bei 114.000. Fast ein Viertel der Empfänger von Arbeitslosengeld II ist erwerbstätig.
Fast ein Drittel der Kinder im Land Bremen erhielt Leistungen nach dem SGB II und lebt damit
an der Armutsschwelle. Ca. 60.000 Personen in 30.000 Haushalten leben aufgrund von Verschuldung
in prekären finanziellen Verhältnissen.
• Im Jahr 2007 waren im Land Bremen 41.000 Personen arbeitslos, was einer Arbeitslosenquote
von 14,2 % entspricht (in Bremerhaven 17,7 %). 9.000 von ihnen sind älter als 50 Jahre, mehr als
18.000 sind langzeitarbeitslos. Menschen mit Behinderungen sind stärker von Arbeitslosigkeit betroffen.
Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze ist seit 2000 um fast 10.000 gesunken.
Die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten hat sich um ca. 8.000 erhöht. Die Erwerbstätigenquote
der Frauen liegt deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Frauen verdienten 2007
ca. 24 % weniger als ihre männlichen Kollegen.
Lebenslagen im Land Bremen 2009 23