Lebenslagen im Land Bremen Armuts - Bremische Bürgerschaft

Leistung in einem getrennten Hilfesystem zusammengefasst wurde (Grundsicherungsgesetz,
kurz: GSiG). In Folge wurden Personen, die zuvor im Rahmen des BSHG Hilfe zum Lebensunterhalt
a. v. E., aber nunmehr Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz erhielten,
gesondert ausgewiesen. Ende 2004 bezogen 6.473 Personen Grundsicherung im Alter bzw.
bei Erwerbsminderung a. v. E. Bei Addition dieser Werte ergibt sich ein Anstieg der Leistungsbezugs
in den kommunalen Sicherungssystemen „Hilfe zum Lebensunterhalt“ nach
dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) und „Grundsicherung im Alter bzw. bei Erwerbsminderung“
(GSiG) von 62.441 Personen auf 66.021 Personen und damit um 5.7 %.
2.2.5.2 Arbeitslosenhilfe
Ein weiteres Sicherungssystem war bis Ende 2004 die Arbeitslosenhilfe (Alhi). Während das
zeitlich befristete Arbeitslosengeld durch Einzahlungen in die Arbeitslosenversicherung finanziert
wurde, erhielten die aus Steuermitteln des Bundes finanzierte Arbeitslosenhilfe
(Langzeit-)Arbeitslose nach Ende des Bezugs von Arbeitslosengeld zur Sicherung ihres Lebensunterhalts.
Die Arbeitslosenhilfe wurde bei Bedürftigkeit als Lohnersatzleistung personenbezogen
gewährt. Sie wurde nach den gleichen Grundsätzen wie das Arbeitslosengeld
bemessen und betrug in 2004 53 % (Arbeitslose ohne Kinder) bzw. 57 % (Arbeitslose mit
Kindern) des vormals verdienten pauschalierten Nettoentgelts ohne Berücksichtigung von
Sonderleistungen. Bei längerer Bezugsdauer verringerte sich die gewährte Leistung, wodurch
ein Anspruch auf ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU; Sozialhilfe) entstehen
konnte.
Ende 2000 bezogen im Land Bremen 21.098 Personen Arbeitslosenhilfe. Deren Zahl stieg
bis Ende 2004 auf 25.418 Personen 97 und damit um 20,5 % an. Dieser Anstieg ist ein deutlicher
Indikator für die Verfestigung von tatsächlicher (registrierter und nicht registrierter)
Langzeitarbeitslosigkeit. Statistisch erfasst wurden bis Ende 2004 lediglich die Arbeitslosenhilfeempfänger
selbst, nicht aber weitere mit ihnen in Verbindung stehende Personen wie
Ehepartner oder Kinder. Erst mit Einführung des SGB II erfolgte die Erfassung aller Mitglieder
sog. Bedarfsgemeinschaften einschließlich Kindern.
Mit dem Vierten Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt („Hartz IV") wurde die
Zusammenführung der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe zu einer neuen Leistung, dem
Arbeitslosengeld II für Erwerbsfähige und Sozialgeld - i. d. R. für Kinder - beschlossen. Die
Regelungen über die Gewährung von Arbeitslosenhilfe traten am 1.1.2005 außer Kraft. Die
Arbeitslosenhilfe konnte daher längstens bis zum 31.12.2004 bezogen werden.
2.2.5.3 Einführung des Sozialgesetzbuch II
Zum ersten Januar 2005 wurden Ansprüche für Arbeitslosenhilfe (Leistung des Bundes gemäß
Arbeitsförderungsgesetz) und Sozialhilfe (HLU/Leistung der Kommunen gemäß Bundessozialhilfegesetz)
in das neu geschaffene Sozialgesetzbuch II (SGB II) überführt. Außerdem
wurde der Anspruch auf die Versicherungsleistung "Arbeitslosengeld" (jetzt: „Arbeitslosengeld
I“) eingeschränkt. Personen, die zum Stichtag 01.01.2005 dem Kriterium der Erwerbsfähigkeit
nicht entsprachen, wurden dem Leistungssystem des SGB XII zugeordnet.
Zum 01.01.2005 wurde außerdem die in 2003 durch die Einführung des Grundsicherungsge-
97 In der Zahl der Arbeitslosenhilfeempfänger sind auch diejenigen Personen erfasst, bei denen neben der Zahlung
von Arbeitslosenhilfe ein Anspruch auf Bedarfs deckende Zahlungen von Hilfe zum Lebensunterhalt vorlag
und die dementsprechend ergänzend Leistungen nach dem BSHG erhielten. Ende 2004 waren dies cirka 5.500
Personen im Land Bremen. Die tabellarische Darstellung enthält diese Personengruppe in den Jahren 2000 bis
2004, jedoch ist der statistische Ausweis dieser Doppelbezieher in den anderen Berichtsjahren nicht möglich.
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Lebenslagen im Land Bremen 2009