Lebenslagen im Land Bremen Armuts - Bremische Bürgerschaft

für behinderte Menschen bliebe, im Bereich „Beschäftigung“, „Ausbildung“ und „Unterstützung
durch die Integrationsfachdienste“ Hilfe bieten soll.
Das Integrationsamt Bremen hat entsprechende Vereinbarungen mit den Integrationsfachdiensten
in Bremen und Bremerhaven abgeschlossen, die ihrerseits gezielt Praktikums-,
Ausbildungs- und Arbeitsplätze für die ihr anvertraute Klientel suchen. Gegebenfalls erfolgt
auch eine ständige Begleitung während dieser Maßnahmen.
3.3.4 Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
In den vergangenen Jahren sind auf Bundes- und Landesebene eine Reihe gesetzgeberischer
Maßnahmen und weiterer Initiativen ergriffen worden, die die Chancengleichheit zur
Teilhabe behinderter Menschen am gesellschaftlichen Leben verbessern sollen und – beschrieben
als Paradigmenwechsel – damit den Aspekt der Bürgerrechte behinderter Menschen
und präventiven Handelns im Sinne eines disability (differentially abled) mainstreaming
in allen gesellschaftlichen Bereichen gegenüber der traditionellen Sichtweise von Fürsorge
und Nachteilsausgleich in den Vordergrund stellen. Auf Landesebene zu nennen sind
insbesondere die Ergänzung der Bremischen Landesverfassung um Absatz 3 in Artikel 1 im
Jahr 1997, das Bremische Behindertengleichstellungsgesetz (BremBGG) von 2003 mit seinen
Verordnungen, die Novellierungen des Hochschul- und Prüfungsrechts, mit dem die Belange
behinderter Studierender/Prüflinge aufgegriffen wurden sowie die Regelungen zur Barrierefreiheit
in der Landeswahl- und Landesbauordnung. Zentrale Regelungstatbestände des
BremBGG und der Verordnungen sind die Bestimmungen zur Nichtdiskriminierung und zur
Herstellung der informations- und bescheidtechnischen Barrierefreiheit in der öffentlichen
Verwaltung, die Verwendungsmöglichkeit der Deutschen Gebärdensprache im Kontakt mit
Ämtern und Behörden und deren barrierefreie Zugänglichkeit.
Zur Stärkung der Chancengleichheit behinderter Menschen trägt auch die Einrichtung des
Amtes einer / eines Landesbehindertenbeauftragen bei, das mit Beschluss der Bremischen
Bürgerschaft 2004 geschaffen und im Sommer 2008 zusätzlich gesetzlich im BremBGG verankert
wurde.
Die gesellschaftliche Teilhabe findet ihren Ausdruck auch in der Selbstorganisation und Interessenvertretung
der behinderten Menschen selbst. So hat die Selbsthilfebewegung im Gesundheitsbereich
eine langjährige Tradition – allein in der Stadt Bremen listet das Gesundheitsamt
57 Selbsthilfegruppen im Themenkreis Behinderung auf, 71 im Themenkreis Psychische
Erkrankungen, je 20 in den Themenkreisen Sucht und Drogen, 142 im Themenkreis
Alkohol und 158 für Chronische Erkrankungen 367 - und die Landesarbeitsgemeinschaft
Selbsthilfe behinderter Menschen Bremen e. V. verzeichnet 30 Selbsthilfeorganisationen/
Leistungsanbieter als Mitglieder 368 , weitere sind z. B. in Wohlfahrtsverbänden organisiert.
3.3.4.1 Mobilität und bauliche Zugänglichkeit im öffentlichen Raum
Ein Beitrag zur Schaffung eines Lebensumfeldes, in dem es insbesondere behinderten Menschen
möglich ist, ein weitestgehend selbstbestimmtes Leben zu führen, ist der Abbau bestehender
Barrieren und Mobilitätshemmnisse im öffentlichen Raum und Planungsprozesse,
367
Gesundheitsamt Bremen: Selbsthilfewegweiserdaten, Stand Juni 2006, vgl. hierzu auch 2.6.2 (regionale u.
soziale Verteilung der Selbsthilfegruppen).
368
Stand Juni 2008.
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Lebenslagen im Land Bremen 2009