Lebenslagen im Land Bremen Armuts - Bremische Bürgerschaft

Tabelle 3.1.3: Entwicklung von Bedarfsgemeinschaften gesamt und mit Kindern unter
15 Jahren
Stadt
Bremen
12/2005 12/2006 12/2007
Differenz
2005-2007
Bedarfsgemeinschaften (BG) insgesamt
42.697 40.413 38.840 - 3.857
BG mit Kindern u. 15 Jahre abs. und Anteil
Bremerhaven
12.301 (28,8) 12.511 (31,0) 12.202 (31,4) - 99
Bedarfsgemeinschaften (BG) insgesamt
12.791 12.002 11.654 - 1.137
BG mit Kindern u. 15 Jahre abs. und Anteil 3.737 (29,2) 3.747 (31,2) 3.656 (31,4) - 81
Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II
Tabelle 3.1.4: Entwicklung SGB II-Leistungsempfänger unter 15 Jahren
Stadt
12/2005 12/2006 12/2007
Differenz
2005-2007
Bremen
Leistungsempfänger insgesamt 76.130 76.753 74.359 - 1.771
Darunter: Kindern unter 15 Jahre
20.542 (27,0) 20.905 (27,2) 20.408 (27,4)
SGB II – Quote (an allen Kindern unter 15)
Bremerhaven
28,7
29,6
29,4 - 134
Leistungsempfänger insgesamt. 23.510 23.447 22.849 - 661
Darunter: Kindern unter 15 Jahre
6.411 (27,3) 6.351 (27,1) 6.283 (27,5)
SGB II – Quote (an allen Kindern unter 15)
39,0
39,6
40,2 - 128
Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II
Im Zeitraum von 2005 -2007 ging die Zahl der Bedarfsgemeinschaften in Bremen (-3.857)
und Bremerhaven (-1.137) zurück, wie auch die Zahl der Leistungsempfänger insgesamt
(Bremen: -1771, Bremerhaven: -661). Von diesem positiven Gesamttrend profitierten
jedoch die Bedarfsgemeinschaften mit Kindern und auch die Kinder selbst nicht. Ihre
Gesamtzahl blieb auf hohem Niveau nahezu gleich bzw. reduzierte sich lediglich um 99 in
Bremen und um 81 in Bremerhaven. Der Anteil der Bedarfsgemeinschaften mit Kindern an
allen Bedarfsgemeinschaften erhöhte sich dadurch von 28,8 auf 31,4 % in Bremen, und von
29,2 auf 31,4 % in Bremerhaven.
Noch deutlicher zeigt sich die Benachteiligung von Kindern und ihren Familien gegenüber
anderen Transferempfängerinnen und -empfängern anhand des leichten Anstiegs der SGB II
Quoten (s. Tabelle 3.1.4). Es handelt sich dabei um jene Kinder, die von Sozialgeld leben, zu
allen anderen Kindern dieser Altersgruppe. Von allen im Bundesland Bremen lebenden
Kindern unter 15 Jahren, erhielten danach am Ende des Jahres 2007 fast 30 % in der
Stadt Bremen und 40 % in Bremerhaven Sozialgeld.
Zur angemessenen Höhe des Sozialgeldes ist eine bundesweite Debatte entstanden. Der
paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) kommt in einer aktuellen Expertise zu dem Ergebnis,
dass die Regelsätze um 20 %, auf 254 € und 321 € angehoben werden müssten. Erst
durch einen solchen Betrag könne das Existenzminimum von Kindern gesichert werden.
Diese Aufstockung wäre aber nur unter der Voraussetzung hinreichend, dass zusätzlich wieder
einmalige Leistungen bei besonderen Bedarfssituationen erfolgen. 295
Der Senat hat sich mehrfach für die Ermittlung eines kinderspezifischen Regelsatzes - auch
im Bundesrat - eingesetzt. Das Hessische Landessozialgericht hat jüngst auf der Grundlage
von vier unabhängigen Gutachten festgestellt, dass die Regelsätze dem Gleichheitsgebot,
295 Vgl. DPWV 2008-1.
Lebenslagen im Land Bremen 2009 191