Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz 19 ...

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
19. Tätigkeitsbericht, 2000; Stand: 14.12.2000
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17.4 Orientierungshilfen
Im Berichtszeitraum hat meine Geschäftsstelle drei neue Orientierungshilfen erstellt, die auf
meiner Home-Page unter der Rubrik „Technik“ abgerufen werden können. Im Einzelnen handelt
es sich um folgende:
− „Veröffentlichungen von Informationen im Internet und im Intranet“
Durch Unkenntnis über zulässige Informationsinhalte und durch fehlerhafte oder unzureichende
technische und organisatorische Maßnahmen ist es möglich, dass bei Veröffentlichung
von Informationen auf Web-Servern unberechtigt schutzwürdige Informationen im
Internet und im Intranet allgemein zugänglich gemacht werden und so gegen Datenschutzbe-
stimmungen verstoßen wird. Die Orientierungshilfe gibt Hinweise zu möglichen und kritischen
Informationsinhalten, aber auch konkrete Tipps für vorbeugende Maßnahmen.
− „Online-Datenschutz-Prinzipien (ODSP)“
Online-Datenschutz-Prinzipien sind eine umfassende Erklärung zu Grundsätzen und Verfahrensweisen
einer Organisation/Einrichtung/Behörde bzgl. der Erhebung, Speicherung und
Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der Bereitstellung
und Nutzung eines Informationsangebotes im Internet auftreten. Die ODSP sollen immer
dann veröffentlicht werden, wenn personenbezogene Daten online über die Web-Site gesammelt
werden. Dies ist dann der Fall, wenn z.B. eine Online-Registrierung verlangt bzw.
ermöglicht wird, wenn sonstige Formulare online ausgefüllt werden können oder wenn mittels
E-Mail mit der Organisation/Einrichtung/Behörde kommuniziert werden kann. Personenbezogene
Daten können aber auch ohne Kenntnis des Besuchers einer Web-Site gesammelt
werden, wenn z.B. Cookies oder Protokollierungen verwendet werden. Sammeln Web-
Sites nur aggregierte Daten über ihre Besucher, z.B. für Statistiken über Seitenabrufe, oder
nur anonymisierte Daten in Form von auf Domain-Ebene reduzierten IP-Adressen, so ist damit
keine Speicherung personenbezogener Daten gegeben. Die Veröffentlichung von Online-
Datenschutz-Prinzipien ist somit nicht generell nötig. Die Veröffentlichung von ODSP wird
jedoch immer empfohlen, weil damit evtl. vorhandene Bedenken und Befürchtungen der
„Besucher“ zerstreut werden können. Die Orientierungshilfe gibt eine Hilfestellung zu
Rechtsgrundlagen, Inhalt und Veröffentlichung von ODSP.