Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz 19 ...

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
19. Tätigkeitsbericht, 2000; Stand: 14.12.2000
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ist, liegen bei Krankenhausärzten die Voraussetzungen der Art. 27 Abs. 5 Satz 2 BayKrG in
der Regel nicht vor. Deshalb empfiehlt sich das Einholen der (ausdrücklichen) Einwilligung
des Patienten. In Einzelfällen (Notfälle, Bewusstlosigkeit etc.) halte ich es aus datenschutzrechtlicher
Sicht für zulässig, eine mutmaßliche Einwilligung des Patienten anzunehmen,
wenn der Arzt im Interesse und mit dem mutmaßlichen Einverständnis des Betroffenen handelt
und kein entgegenstehender Wille des Patienten erkennbar ist.
In dem Projekt „Neue Kommunikationstechnologien in der Notfallmedizin“ (NOAH II) will
das Universitätsklinikum Regensburg in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Cham und dem
Telezentrum in Stamsried ein flächendeckendes multimediales Kommunikationsnetz in der
Region Ostbayern mit Einbindung zahlreicher Krankenhäuser sowie Praxen aufbauen.
- Das Projekt „ENDOTEL“ der TU München bietet die Telekonsulation, die Telediagnostik
und die Teleausbildung im Bereich der Endoskopie an.