Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz 19 ...

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
19. Tätigkeitsbericht, 2000; Stand: 14.12.2000
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sive Zukunft Bayern“ fortbestehen. In den Treffen der Plattform wird über laufende Projekte,
unter anderem aus dem Programm Bayern Online II, berichtet; es werden weitere Projekte vorgestellt
und bewertet. Ich habe an diesen Treffen teilgenommen und auf die datenschutzrechtlichen
Anforderungen der Telemedizin hingewiesen.
Aber auch die praktische Umsetzung der Telemedizin hat Fortschritte gemacht. Im Rahmen der
Initiative Bayern Online II hat das Kabinett die weitere Förderung telemedizinischer Projekte
bewilligt. Z.B. werden in Nürnberg vier Projekte zur Betreuung von Diabetespatienten, zur flächendeckenden
Schlaganfallversorgung, zur Telepathologie und zur Vernetzung Praxis/Klinik
gefördert. Insgesamt befassen sich nach einer Auskunft des Staatsministeriums für Wissenschaft,
Forschung und Kunst alleine die fünf bayerischen Universitätskliniken mit über 100 Projekten
zur Telemedizin.
Von den von mir datenschutzrechtlich beratenen Projektträgern möchte ich exemplarisch nur
folgende Projekte nennen:
- Das Projekt „Bayerische Gesundheitschipkarte und Kommunikation“ (BGK) will einen Einstieg
in die Nutzung von Patientenkarten schaffen. In einer ersten Anwendungsebene sollen
verschiedene Routineanwendungen, wie z. B. die Überweisung, die Einweisung, die Entlassung,
der Arztbrief und das Rezept in die Chipkartentechnologie umgesetzt werden. In einer
späteren zweiten Anwendungsebene sollen dann komplexere Kommunikationsansprüche
bewältigt werden. In einer Besprechung mit den Betreibern dieses Verfahrens habe ich u.a.
auf die datenschutzrechtlichen Anforderungen der Nutzung von Chipkarten im Gesundheitswesen
(vgl. auch den 17. TB, Nr. 3.1.1) hingewiesen.
- Im Rahmen des Projekts „Telemedizin in Ostbayern“ finden u.a. so genannte „Telekonsile“
statt. Dabei wendet sich der anfragende Arzt direkt an einen ihm bekannten Spezialisten der
Uniklinik Regensburg. Die Konsile laufen unter Wahrung der Anonymität des Patienten,
dennoch wird vorher seine Einwilligung eingeholt. Bei der Beratung des Projekts habe ich
klar gestellt, dass einem Konsiliarius in der Regel keine patientenbezogenen Geheimnisse offenbart
werden müssen. Sollte dies im Einzelfall doch erforderlich sein, müsste eine Offenbarungsbefugnis
vorliegen. Da ein Konsiliarius nicht vor-, mit- oder nachbehandelnder Arzt