Die Politische Ökonomie der europäischen Integration - MPIfG

w a n d e l d u r c H d e n eu r o 425
Tabelle 3 Status quo ante in finanzpolitischen Institutionen 1990
Effektivität
des Haushaltsprozesses
Quelle: Tabelle 2.
hoch
niedrig
Zentralisierung
hoch niedrig
Frankreich
Großbritannien
Niederlande
Belgien
Portugal
Italien
Irland
Dänemark
Deutschland
Finnland
Österreich
Schweden
Spanien
Die beiden in diesem Abschnitt beschriebenen Variablen lassen sich anhand der
existierenden Literatur leicht für den Status quo ante operationalisieren. Die
Messung der Effektivität der Haushaltsgesetzgebung stützt sich auf die Daten,
die von Hagen für das Jahr 1990 erhoben hat. Dieser Datensatz umfasst vier
Komponenten der Effektivität des Haushaltsgesetzgebungsprozesses: die Verhandlungsstrukturen
innerhalb der Regierung, die Einbeziehung des Parlaments,
den Transparenzgrad des Haushaltsentwurfs und die Flexibilität in der Umsetzung
des Haushalts. Die sich ergebenden Werte finden sich in den Spalten 1–4
von Tabelle 2.
Der Zentralisierungsgrad der Finanzpolitik wird ähnlich wie bei Scharpf
(1987) über den Ausgabenanteil der Zentralregierung an der Staatsquote gemessen.
Die Spalte »Zentralisierung« verweist auf den Anteil der Ausgaben des
Zentralstaates an den gesamtstaatlichen Ausgaben und wird dann mit der Staatsquote
(Spalte 5) multipliziert.
Anhand dieser Daten lässt sich nun eine zweidimensionale Einordnung der
finanzpolitischen Institutionen in den Mitgliedsländern vornehmen (Tabelle 3).
Diese Einordnung macht deutlich, welche Reformen für einen erfolgreichen
Einsatz der Fiskalpolitik zur Bekämpfung zyklischer Instabilität nach dem Beitritt
zum Euroraum notwendig waren. Nur Länder in der Nord-West-Zelle der
Matrix konnten davon ausgehen, über die notwendigen finanzpolitischen Instrumente
zu verfügen.