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INFRASTRUKTUR KULTURELLER BILDUNG 93
§ 2 Begriffsbestimmungen (8. Rundfunkstaatsvertrag)
Im Sinne dieses Staatsvertrages ist
1. Vollprogramm ein Rundfunkprogramm mit vielfältigen Inhalten, in welchem Information,
Bildung, Beratung und Unterhaltung einen wesentlichen Teil des Gesamtprogramms bilden,...
Bildungsangebote sind also kein freiwilliger Programmbestandteil sondern gehören essentiell
zu einem Vollprogramm dazu.
Der Kulturauftrag wird noch konkreter in § 6 Europäische Produktionen, Eigen-, Auftrags-
und Gemeinschaftsproduktionen beschrieben:
§ 6 Europäische Produktionen, Eigen-, Auftrags- und Gemeinschaftsproduktionen (8.
Rundfunkstaatsvertrag)
(1) Die Fernsehveranstalter tragen zur Sicherung von deutschen und europäischen Filmund
Fernsehproduktionen als Kulturgut sowie als Teil des audiovisuellen Erbes bei.
(2) Zur Darstellung der Vielfalt im deutschsprachigen und europäischen Raum und zur
Förderung von europäischen Film- und Fernsehproduktionen sollen die Fernsehveranstalter
den Hauptteil ihrer insgesamt für Spielfilme, Fernsehspiele, Serien, Dokumentarsendungen
und vergleichbare Produktionen vorgesehenen Sendezeit europäischen Werken entsprechend
dem europäischen Recht vorbehalten.
(3) Fernsehvollprogramme sollen einen wesentlichen Anteil an Eigenproduktionen sowie
Auftrags- und Gemeinschaftsproduktionen aus dem deutschsprachigen und europäischen
Raum enthalten. Das gleiche gilt für Fernsehspartenprogramme, soweit dies nach ihren
inhaltlichen Schwerpunkten möglich ist.
(4) Im Rahmen seines Programmauftrages und unter Berücksichtigung der Grundsätze von
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk zur qualitativen
und quantitativen Sicherung seiner Programmbeschaffung berechtigt, sich an Filmförderungen
zu beteiligen. Weitere landesrechtliche Regelungen bleiben unberührt.
Noch präziser wird der Kulturauftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Zweiten
Abschnitt des 8. Rundfunkstaatsvertrag § 11 Auftrag beschrieben. Es heißt dort in Absatz 2:
§ 11 Auftrag (8. Rundfunkstaatsvertrag)
2) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat in seinen Angeboten und Programmen einen
umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen
in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. Er soll hierdurch die internationale
Verständigung, die europäische Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in