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66 KULTURELLE BILDUNG UND BILDUNGSREFORM
Niedersachsen
Das „Niedersächsische Erwachsenenbildungsgesetz“ vom Dezember 1999 zuletzt geändert
im November 2004 steckt den gesetzlichen Rahmen für die Weiterbildung in Niedersachsen.
In § 1 werden die Stellung und Aufgabe der Erwachsenenbildung umrissen:
§ 1 Stellung und Aufgabe der Erwachsenenbildung
(1) Die Erwachsenenbildung ist ein eigenständiger, gleichberechtigter Teil des Bildungswesens.
Sie umfasst die allgemeine, politische, kulturelle und berufliche Bildung. Ihre Aufgabe
ist die Bildungsberatung sowie die Planung und Durchführung von Maßnahmen, die der
Stärkung der Persönlichkeit, der Gestaltung des Übergangs von der allgemeinen zur beruflichen
Bildung und der Fortsetzung oder Wiederaufnahme organisierten Lernens dienen.
Nordrhein-Westfalen
Das „Weiterbildungsgesetz“ von Nordrhein-Westfalen in seiner Neufassung vom April 2000
garantiert in § 1 das Recht auf Weiterbildung. Als Aufgaben der Weiterbildung werden in
§ 3 benannt:
§ 3 Aufgaben der Weiterbildung
(1) Das Bildungsangebot der Einrichtungen der Weiterbildung umfasst Inhalte, die die
Entfaltung der Persönlichkeit fördern, die Fähigkeit zur Mitgestaltung des demokratischen
Gemeinwesens stärken und die Anforderungen der Arbeitswelt bewältigen helfen. Es umfasst
die Bereiche der allgemeinen, politischen, beruflichen und kulturellen Weiterbildung
und schließt den Erwerb von Schulabschlüssen und Eltern- und Familienbildung ein.
Die Grundversorgung an Weiterbildung wird laut § 11 Grundversorgung Abs. 1 durch das
Pflichtangebot der Volkshochschulen abgedeckt.
Rheinland-Pfalz
Das „Weiterbildungsgesetz“ von Rheinland-Pfalz vom November 1995 beschreibt in § 1
Abs. 1, dass die Weiterbildung ein eigenständiger Teil des Bildungswesens ist. In Abs. 2
wird die Weiterbildung näher definiert.
(2) Weiterbildung im Sinne des Gesetzes umfaßt organisiertes Lernen in den gleichrangigen
und gleichwertigen Bereichen der allgemeinen, politischen und beruflichen Weiterbildung,
soweit sie nicht Schule oder Hochschule, Berufsausbildung oder der außerschulischen
Jugendbildung durch Gesetz, Rechts- oder Verwaltungsvorschriften zugeordnet oder soweit
sie nicht durch besondere Rechtsvorschriften erfaßt ist.