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RAHMENBEDINGUNGEN KULTURELLER BILDUNG 45
2.3.9 Urheberrecht
Das Urheberrecht schützt die Rechte der Urheber von künstlerischen und wissenschaftlichen
Werken sowie die Ausübenden als sogenannte Leistungsschutzberechtigte. Es ermöglicht den
Urhebern und Leistungsschutzberechtigten aus der Verwertung ihrer Werke einen wirtschaftlichen
Nutzen zu ziehen und so aus ihrem künstlerischen Arbeiten ihren Lebensunterhalt zu
bestreiten. Ebenso sichert das Urheberrecht, dass Verwerter künstlerischer Leistungen wie
z.B. Verlage oder Tonträgerhersteller einen ökonomischen Nutzen ziehen können.
Durch die so genannten Schrankenregelungen soll gewährleistet werden, dass zu Bildungs- und
zu wissenschaftlichen Zwecken urheberrechtlich geschützte Werke zu günstigeren Konditionen
zugänglich gemacht werden können. In seinen Stellungnahmen zum Urheberrecht hat der Deutsche
Kulturrat stets deutlich gemacht, dass diese Schrankenregelungen im Sinne der Entwicklung
der Wissensgesellschaft unerlässlich sind. Genauso hat der Deutsche Kulturrat aber auch
betont, dass in der Wissens- und Informationsgesellschaft der Kreativität die entsprechende
Wertschätzung entgegengebracht werden muss und das Urheberrecht lediglich angepasst, in
seinen Grundzügen den Erfordernissen der Informationsgesellschaft aber gerecht wird.
Umfassendere Änderungen im deutschen Urheberrecht wurden auf Grund der EU-Richtlinie
„Urheberrecht in der Informationsgesellschaft“ erforderlich, die im verpflichtenden Teil bis zum
Ende des Jahres 2002 in deutsches Recht umgesetzt werden musste. Der Deutsche Kulturrat hat
sowohl zum Referentenentwurf des „Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“
als auch zum Gesetzesentwurf Stellung genommen. Aktuell, d.h. im Frühjahr
2005 wird der Gesetzesentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der
Informationsgesellschaft erwartet. Der Deutsche Kulturrat hat sowohl im Vorfeld zur Vorbereitung
des Gesetzes als auch zum Referentenentwurf Position bezogen (siehe hierzu Teil D). Dabei
hat der Deutsche Kulturrat stets einen Ausgleich zwischen den Interessen der Urheber, der Verwerter
– also z.B. Verlage und Tonträgerhersteller – und Bibliotheken hergestellt. Werden nur
die Einzelinteressen der Urheber, der Verlage oder der Bibliotheken betrachtet, so werden von
den jeweiligen Einzelverbänden weitergehende Forderungen erhoben. Deutlich wird dieses z.B.
bei den Regelungen zur so genannten „On the spot consultation“, d.h. der öffentlichen Zugänglichmachung
von digitalen Inhalten in Bibliotheken. Bibliotheken wünschen sich hier weitaus
weitgehendere Regelungen als es der bisherige Gesetzesentwurf vorsieht, um ihren Nutzerinnen
und Nutzern Inhalte online zur Verfügung zu stellen. Demgegenüber ist der Börsenverein des
deutschen Buchhandels mit den im Referentenentwurf vorgeschlagenen Regelungen sehr zufrieden,
da die Verlage zunehmend in online-Publikationen investieren und diese Investitionen
ihres Erachtens gefährdet werden könnten, würden Bibliotheken weitergehende Privilegien zur
Präsentation digitaler Inhalte erhalten. Hier muss die Politik im Frühjahr 2005 im noch anstehenden
Beratungsprozess im Deutschen Bundestag einen Ausgleich zwischen den Interessen der
Nutzer, der Urheber, der Verleger und der Bibliotheken herstellen. Bibliotheken müssen weiterhin
an der Entwicklung der Informationsgesellschaft teilhaben, genauso müssen Urheber und Verlage
aus dem Schöpfen und Verbreiten von künstlerischen, aber auch wissenschaftlichen oder
popularwissenschaftlichen Werken einen wirtschaftlichen Nutzen ziehen können.
Kulturelle Bildung vermittelt nicht nur Fertigkeiten und Fähigkeiten in den verschiedenen
künstlerischen Ausdrucksformen, sie muss auch den Respekt vor dem Wert der Kreativität
vermitteln. Nicht zuletzt durch die MP3-Technologie ist es noch einfacher geworden, über
das Internet illegale Kopien von geschützten Inhalten – vornehmlich Musik, in zunehmendem
Maße Filme – zu beziehen. Abgesehen von dem wirtschaftlichen Schaden für Urheber