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RAHMENBEDINGUNGEN KULTURELLER BILDUNG 37
· „Lebenslanges Lernen“. Laufzeit: 1.4.2000 bis 30.3.2005. BLK-Programmkoordination:
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz. Programmträger:
Deutsches Institut für Erwachsenenbildung e.V. An dem BLK-Programm
„Lebenslanges Lernen“ beteiligen sich alle Länder mit 24 Projekten. Ziel des Programms ist
die Erprobung innovativer Projekte für einen Wandel in der Lernkultur und zur Unterstützung
des nötigen Prozesses der Neuorientierung des Bildungssystems. Es geht um die Stärkung
der Eigenverantwortung und Selbststeuerung der Lernenden. Das Programm soll
Veränderungsprozesse von Bildungsinhalten und Vermittlungsformen sowie von Aufgaben
und Strukturen der Bildungsträger untersuchen, und die Rahmenbedingungen für lebenslanges
Lernen verbessern.
Die kurze Skizzierung der Modellvorhaben und Verbundprojekte zeigt bereits, dass die
BLK eine wichtige Funktion im Anstoßen und Erproben von Innovationen im Bildungswesen
übernimmt. Gerade in den Verbundprojekten, an denen mehrere Länder beteiligt
sind, können die unterschiedlichen Erfahrungen aus den Ländern mit ihren jeweils verschiedenen
bildungspolitischen Ansätzen ausgetauscht und für die eigene Arbeit fruchtbar
gemacht werden.
Seit März 2005 ist das Online Informationssystem „Lesen in Deutschland“ im Internet
zugänglich (www.lesen-in-deutschland.de). Das Online-Informationssystem wurde von der
BLK initiiert und in Zusammenarbeit von Bund und Ländern aufgebaut. Die Finanzierung
erfolgt durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Es wird vom Deutschen
Institut für Internationale Pädagogische Forschung betreut und kooperiert eng mit dem
Deutschen Bildungsserver, der gemeinsam von Bund und Länder getragen wird. „Lesen in
Deutschland“ liefert Informationen zur Leseforschung, zu Institutionen der Leseförderung
und stellt Leseempfehlungen zur Verfügung.
Die BLK als gemeinsame Institution von Bund und Ländern mit jährlich wechselndem
Vorsitz zwischen Bund und Ländern ist in den 35 Jahren ihres Bestehens zu einem wichtigen
Ort des Austausches und gemeinsamen Handelns von Bund und Ländern geworden.
Sie übernimmt daher eine wichtige vermittelnde Funktion in den sich ansonsten zumeist
gegenüberstehenden Interessen von Bund und Ländern ein.
2.3.2 Kultur als Staatsziel
Bereits im Rahmen der Verfassungsdiskussion nach der Vereinigung beider deutschen Staaten
wurde die Frage nach der Verankerung eines Staatsziels Kultur im Grundgesetz diskutiert.
Neben der Definition der Bundesrepublik als Rechtsstaat und als Sozialstaat sollte
auch die des Kulturstaats erfolgen. Die Befürworter einer solchen Staatszielklausel konnten
sich letztlich nicht durchsetzen. Zwischenzeitlich wurden andere Staatsziele in das Grundgesetz
zusätzlich aufgenommen wie der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der
Tierschutz. Im Jahr 2004 entbrannte daher erneut die Diskussion um das Staatsziel Kultur.
Diese Diskussion wurde parallel zur Föderalismusreform geführt und die Befürworter erhofften
sich, dass mit den im Zuge der Föderalismusreform geplanten Grundgesetzänderungen
auch das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankert werden könnte.
Der Deutsche Kulturrat hat sich in seiner bereits erwähnten Stellungnahme „Kultur als
Daseinsvorsorge“ (siehe hierzu Teil D) klar für die Verankerung des Staatsziels Kultur in der
Verfassung ausgesprochen.