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46 KULTURELLE BILDUNG UND BILDUNGSREFORM
und Verwerter wird damit vermittelt, Musik oder Filme seien kostenlos. Um das Bewusstsein
für den „Wert der Kreativität“ zu schärfen, veröffentlicht der Deutsche Kulturrat regelmäßig
in seiner Zeitung „politik und kultur“ Beiträge zum Thema „Wert der Kreativität“.
Außerdem hat der Deutsche Kulturrat das Themenheft „Lernen mit den Prinzen – Wert
der Kreativität“ unterstützt, das der Bundesverband der Phonografischen Wirtschaft, die
GEMA und die Deutsche Phono-Akademie gemeinsam erarbeitet und herausgearbeitet
haben. Das Heft richtet sich an Lehrerinnen und Lehrer. Es stellt Unterrichtsmaterialien
und -beispiele zum Themenfeld Urheberrecht zusammen.
2.3.10 Zusammenfassung
Die Verantwortung des Bundes für die kulturelle Bildung wird deutlich, vergegenwärtigt
man sich, dass der Bund selbst durch die Gestaltung der Rahmenbedingungen in den verschiedensten
Rechtsgebieten vom Kinder- und Jugendhilfegesetz bis zum Urheberrecht den
Rahmen vorgibt, innerhalb dessen kulturelle Bildung sich entwickeln kann. Entsprechend
der Verantwortungsteilung von Bund und Ländern in bildungs- und kulturpolitischen Fragen
beteiligt sich der Bund nur zum kleinen Teil an der Finanzierung kultureller Bildung.
Auch wenn die Wirkung dieser Finanzierung, gerade auch im Bereich der Modellprojektförderung,
gar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Der Deutsche Kulturrat fordert,
den Erhalt dieser wichtigen Modellprojekte sowie der Bund-Länder-Kommission für
Bildungsplanung und Forschungsförderung, die eine wichtige Schnittstelle in der Zusammenarbeit
von Bund und Ländern ist.
Darüber hinaus führt der Bund die Verhandlungen in handelspolitischen Fragen gegenüber
der Europäischen Union. Zwar verfügen die Länder über weitreichende grundgesetzlich
verankerte Mitwirkungsrechte, dennoch ist es zumeist der Bund, der am europäischen
oder internationalen Verhandlungstisch sitzt. Er muss sich zwar innerstaatlich abstimmen,
nach außen aber eine deutliche Position vertreten. Mit Blick auf die größer gewordene
Europäische Union und die wachsende Bedeutung europäischer Richtlinien und internationaler
Abkommen für die nationale Politik muss der Bund handlungsfähig sein. In seinen
Stellungnahmen fordert der Deutsche Kulturrat diese Handlungsfähigkeit des Bundes ein.
2.4 Kulturelle Bildung und Landespolitik
Wie an anderer Stelle bereits ausgeführt, pochen die Länder in den letzten Jahren zunehmend
auf ihre Kompetenz in der Bildungspolitik. Und tatsächlich haben alle Länder, bis
auf Hamburg, ihre Verantwortung für Bildung und Kultur in ihren Landesverfassungen
niedergelegt (siehe hierzu Synopse der Landesverfassungen in Teil D).
Originär zuständig sind die Länder für die Bildungsgesetze für die frühkindliche Bildung,
die Schulgesetze, die Weiterbildungsgesetze und die Hochschulgesetze.
2.4.1 Elementarbildung
Ein wesentlicher Schritt zur besseren Verankerung der frühkindlichen Bildung war die Verabschiedung
des „Gemeinsamen Rahmen der Länder für die frühkindliche Bildung in Kindertagesstätten“
(im Folgenden: Gemeinsamer Rahmen) der durch Beschluss der Jugend-