MARXISMUS & GEWERKSCHAFTEN - MARX IS MUSS 2013

150 Globalisierungsmythen und die »New Economy«
Zweitens ist die nationale Ebene nach wie vor eine hart umkämpfte Arena, die
die Feinde der Arbeiterbewegung überhaupt nicht zu verlassen geneigt scheinen.
Viele der Angriffe auf die Arbeiterschaft sind unmittelbarer Bestandteil staatlicher
Politik, beispielsweise die Herabsetzung des Mindestlohns, etwa in den
USA, oder die Verabschiedung gewerkschaftsfeindlicher Gesetze. Die »Geschäftswelt«
ist nach wie vor hoch organisiert, und zwar in erster Linie, wenn
nicht ausschließlich, auf nationaler Ebene, 60 und Staaten sind empfänglich für die
arbeiterfeindliche Agenda der im Land beheimateten Kapitalien. Ihre Unterstützung
für diese Unternehmen überwiegt in aller Regel ihren Wunsch, Auslandsinvestitionen
anzuziehen oder zu behalten. 61 Hinzu kommt, dass sich Arbeiterbewegungen
der jeweiligen Länder nach wie vor mehr oder minder erfolgreich gegen
diese »Reformen« zur Wehr setzen. Der Widerstand gegen die gewerkschaftsfeindliche
Gesetzgebung in Frankreich beispielsweise steht in deutlichem
Kontrast zu der Situation in Großbritannien und anderswo.
Die wiederholten Anläufe zu arbeiterfeindlicher Politik zeigen, dass Wirtschaftskräfte
als Disziplinierungsmechanismus allein nicht ausreichen. Die nationale
Ebene bleibt ein wichtiges Feld der Auseinandersetzung, das Unterstützer
eines Arbeiterinternationalismus nicht aufgeben sollten. In der Praxis spielen nationale
Arbeiterbewegungen weiterhin eine wichtige Rolle.
Die Arbeiterbewegung und die New Economy
Allseits wird eine neue Ära des desorganisierten, flexiblen, postfordistischen Kapitalismus
verkündet. 62 Dieser soll der Wirtschaft neuen Schwung verliehen haben.
Es gibt genügend Gründe, das zu bezweifeln, allerdings kann an dieser Stelle
nicht im Detail auf sie eingegangen werden. Es genügt die Feststellung, dass
die Produktivität in den USA seit Mitte der 1990er Jahre real gestiegen ist, die
Steigerungsraten aber die der 1970er Jahre nicht erreicht haben, geschweige denn
die des langen Nachkriegsaufschwungs. Anderswo, in Japan und Westeuropa,
gingen ähnliche technologische Erneuerungen mit sinkenden Produktivitätszuwächsen
und insgesamt einer lahmenden Wirtschaftsleistung einher. Der Rückzug
der Arbeiterbewegung betraf jedoch die meisten reichen Länder. Wir wollen
uns daher in erster Linie mit dem Argument auseinandersetzen, die New Economy
habe die Aussichten für Arbeiterorganisation wesentlich verändert. In den
beiden folgenden Abschnitten wird vor allem auf die Situation in den USA eingegangen,
wo die Argumente für diese Transformation womöglich am vehementesten
vertreten werden und der Rückgang der Industrieproduktion am dras-
60
Henwood, 2006.
61
Herod, 1991.
62
Siehe Hinweise in Fußnote 5.