MARXISMUS & GEWERKSCHAFTEN - MARX IS MUSS 2013

312 Portugal: Von der Mobilisierung zum Widerstand
hungspols in der portugiesischen Gesellschaft. Die Entscheidung, außerhalb der
Betriebe zu organisieren, war allerdings Ausdruck der Schwäche. Wir hatten ganz
einfach nicht die Fähigkeit, die Gewerkschaften politisch zu beeinflussen, und
auch keine Netzwerke innerhalb der Gewerkschaftsstrukturen. Die Gewerkschaftsbürokratie
hat ihrerseits wenig Interesse an der Schaffung von Basisnetzwerken
aktiver Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die ihrer Kontrolle
entgleiten und die Stabilität des Systems in Frage stellen könnten. Die portugiesische
KP betrachtet den Kampf gegen die Troika als einen »nationalen Befreiungskampf«,
mit dem eine »patriotische linke Regierung« beauftragt werden sollte.
Für sie finden der politische und der ökonomische Kampf in unterschiedlichen
und getrennten Sphären statt. Unter diesen Bedingungen bleibt diese wurzellose
Bewegung – von Arbeitern, aber ohne betriebliche Verankerung – von
den Launen der CGTP-Führung abhängig. Die Schwierigkeit zeigte sich sowohl
am 15. Oktober 2011 als auch am 15. September 2012: Obwohl es die größten
Demonstrationen waren, die Portugal seit der Revolution von 1974 erlebt hatte,
mussten deren Organisatoren warten, bis die CGTP grünes Licht für den Generalstreik
gab, und sie hatten kaum Möglichkeiten, diesen Vorgang zu beeinflussen.
Das erklärt zum Teil warum die Generalstreiks »nach dem Kalender« terminiert
wurden und nicht das Ergebnis eines spezifischen Moments in einer unmittelbaren
Konfrontation mit der Regierungspolitik waren.
Auch muss man sehen, dass die Netzwerke gegen Prekarität zwar einen lebendigen
politischen Raum in Portugal geschaffen haben, dass dieser aber mehr virtuell
als konkret bleibt. Diese Gruppierungen setzen die neuen Medien sehr
wirksam ein, sie haben Blogs und Websites eingerichtet, die von prekarisierten
Arbeitern zur Mitteilung ihrer Erfahrungen und für den politischen Austausch
benutzt werden, und sie haben gute Beziehungen zu den traditionellen Medien
aufgebaut, die es ihnen ermöglichen, ihre Forderungen und Kampagnen in den
Nachrichten des Mainstreams zu platzieren. Aber ihr organisatorischer Kern
bleibt klein und ist über die Jahre kaum gewachsen – gerade wegen ihrer Wurzellosigkeit.
Die politische Lage in Portugal ist instabil und kann jederzeit kippen. Wurzellose
Netzwerke wie das unsrige sind nicht immer fähig, schnelle Antworten zu
liefern, wie sich deutlich anlässlich des Besuchs von Angela Merkel in Portugal
am 12. November, gerade einen Monat nach der Demonstration von über einer
Million Menschen und nur zwei Tage vor dem europäischen Generalstreik zeigte:
Nur etwa hundert Menschen erschienen zur Protestkundgebung.
Die Aktivistinnen und Aktivisten der Bewegung gegen Prekarität bilden seit
2007 den Kern des Widerstands. Die Aktivisten der Precários Inflexíveis haben
sich nicht in der allgemeinen Bewegung aufgelöst, sondern agieren nach wie vor
als eigenständige Gruppe mit eigenen Projekten, darunter eine landesweite Petiti-