MARXISMUS & GEWERKSCHAFTEN - MARX IS MUSS 2013

Strategien gewerkschaftlicher Erneuerung 65
Bei den Wahlen 2009 erhielt die LINKE unter gewerkschaftlich organisierten
Arbeitern 17 Prozent der Stimmen, unter Gewerkschaftsmitgliedern insgesamt
waren es 15 Prozent. 56 Das sind 928.000 Gewerkschaftsmitglieder, die 2009 die
LINKE gewählt haben. Noch interessanter ist, dass die LINKE gerade unter
Gewerkschaftsmitgliedern und Betriebsräten gut verankert ist. So definieren sich
in einer Untersuchung 2007 (also zu einer Zeit, als die Ergebnisse noch nicht so
hoch waren wie 2009, also eher vergleichbar mit dem Stand der Wahlumfragen
2013) nur 2 Prozent der westdeutschen Wähler als »Anhänger« der LINKEN –
was eine gefestigte Unterstützung der Partei bedeutet und nicht nur eine Wechselwählerschaft
anzeigt. Unter Betriebsräten sind es doppelt so viele, also 4 %. Es
gibt in Deutschland ungefähr 200.000 Betriebsräte aus 100.000 Betrieben. 4 Prozent
davon sind ungefähr 8.000 Betriebsräte. Berücksichtigt man, dass laut der
gleichen Studie in Ostdeutschland 40 Prozent der Betriebsräte sich als Anhänger
der LINKEN bezeichnen, dann ist die Zahl der LINKE-Anhänger unter Betriebsräten
wahrscheinlich bundesweit zwischen 10.-12.000 anzusetzen. 57
Wegen dieser Verankerung in den Gewerkschaften – insbesondere bei aktiven
Gewerkschaftern – halten wir die Entstehung der Partei DIE LINKE für eine
historische Chance für die antikapitalistische und sozialistische Linke in Deutschland.
Erstmals seit langer Zeit ist eine politische und organisatorische Alternative
zur sozialdemokratischen Hegemonie in der Arbeiterbewegung in Deutschland
entstanden. Und zwar eben nicht durch Maskerade und Selbstverwandlung, sondern
durch einen organischen und authentischen politischen Bruch- und Differenzierungsprozess
innerhalb und aus der Arbeiterbewegung heraus.
Allerdings gibt es auch Probleme: Zwar brachen die Gewerkschafter, die die
WASG gründeten, mit dem konkreten Inhalt der bürgerlichen Politik der SPD-
Politik (Agenda 2010, Bundeswehreinsätze etc.) und schufen eine neue Partei
links der Sozialdemokratie. Gleichzeitig bestehen Kernelemente eines sozialdemokratischer
Politikverständnisses fort. Das wichtigste Element davon ist die
Trennung von Politik und Ökonomie, wie sie etwa Klaus Ernst in der Dezemberausgabe
des Disput vorbringt: »DIE LINKE muss die Interessenvertretung der
abhängig Beschäftigten im Parlament sein. Die Gewerkschaften sind deren Interessenvertretung
am Arbeitsplatz. Das sind für mich zwei Seiten derselben Medaille.«
58 Die LINKE hat hunderte Gewerkschaftsaktivisten in ihren Reihen, darunter
viele hauptamtliche Funktionäre der mittleren und unteren Ebene der Apparate,
aber auch viele ehrenamtliche, betriebliche Funktionäre.
56
Hauptvorstand der IG Metall: Berlin aktuell. Ergebnisse der Bundestagswahl und der Landtagswahlen
in Brandenburg und Schleswig-Holstein am 27. September 2009, 28.9.2009
57
DIW Berlin: Wochenbericht des DIW Berlin Nr. 41/2008. S. 632
58
Ernst, Klaus: Zwei Seiten derselben Medaille DIE LINKE und die Gewerkschaften Von
Klaus Ernst, disput Dezember S. 24