MARXISMUS & GEWERKSCHAFTEN - MARX IS MUSS 2013

Portugal: Von der Mobilisierung zum Widerstand 307
nenkonflikt abzutun. Es gelang, eine wirklich generationenübergreifende Solidarität
herzustellen. Die Demonstration umfasste junge, prekarisierte Arbeiter zusammen
mit ihren Eltern und Großeltern, die aus Solidarität dabei waren, aber
auch deswegen, weil sie ihre eigene Ablehnung der von der regierenden Sozialistischen
Partei (PS) vorgeschlagenen Kürzungen zum Ausdruck bringen wollten.
Einen Teil ihres Erfolgs verdankte die Demonstration der medialen Aufmerksamkeit
im Vorfeld – unmittelbar im Gefolge des Arabischen Frühlings und der
breiten Debatte über die Rolle der neuen Medien bei der Organisierung von Protesten.
Denn hier war ja ein ähnlicher Mechanismus am Werk, der viel Aufsehen
auf sich zog. Außerdem litt die PS-Regierung von José Sócrates nach mehreren
Kürzungsrunden unter einem enormen Vertrauensverlust. Die Medien halfen der
Mobilisierung aus dem Kalkül, der Regierung zu schaden, verloren aber schnell
das Interesse daran, als die Demonstration einmal vorbei war.
Es wäre allerdings ein Fehler, den Erfolg der Demonstration allein der medialen
Aufmerksamkeit zuzuschreiben. Der 12. März steht auch für eine neue Herangehensweise
an die Mobilisierung. Wegen seines unbestimmten Charakters zog
sie ein breites Spektrum von Menschen und Bevölkerungsschichten weit über
den üblichen Wirkungskreis der Gewerkschaften und linken Parteien hinaus an.
Daher auch der enorme Argwohn der Gewerkschaften und der Kommunistischen
Partei gegenüber einer Massenbewegung, die sich ihrer Kontrolle entzog.
Bemerkenswert ist, dass die allgemeine Unzufriedenheit und die vielerorts geäußerte
Kritik an den demokratischen Institutionen keinen Niederschlag in den
Parlamentswahlen am 5. Juni 2011 fanden. Der Inhalt des Troika-Memorandums
(das die PS, die rechts stehende PSD der portugiesischen Sozialdemokraten und
die konservative christdemokratische CDS bereits vor den Wahlen unterzeichnet
hatten) wurde erst lange nach den Wahlen veröffentlicht, so dass die meisten
Wähler dessen Bedeutung nicht einschätzen konnten. Das allgemein herrschende
Gefühl der Unvermeidlichkeit und Notwendigkeit der Kürzungsmaßnahmen, um
die portugiesische Wirtschaft zu »retten«, trugen das Ihre dazu bei, die linken
Gegner des Memorandums zu marginalisieren: Blocos Stimmenanteil fiel von
fast 10 Prozent noch im Jahr 2009 auf nur noch 5,2 Prozent, bei einer Wahlenthaltung
von 40 Prozent. Die Kommunisten mit ihrer sehr gefestigten Basis
konnten ihr früheres Wahlergebnis halten, gewannen aber keine neuen Stimmen
hinzu. Auf die Gründe für den tiefen Absturz des Bloco gehen wir weiter unten
ein. Dennoch kann man festhalten, dass die Mobilisierung des 12. März eine sehr
aufmunternde Erfahrung war, die die sozialen Bewegungen mit der nötigen Frischluft
versorgte.