MARXISMUS & GEWERKSCHAFTEN - MARX IS MUSS 2013

Portugal: Von der Mobilisierung zum Widerstand 317
organisieren. Vor allem angesichts der kommenden Kommunalwahlen wäre eine
solche Herangehensweise sehr vielversprechend. Zugleich muss die Partei in den
Bewegungen präsenter sein und die Solidaritätsnetzwerke stärken, beispielsweise
um Zwangsräumungen zu verhindern oder bei der Organisierung von Volksküchen
– nicht mit dem Ziel, den Staat aus seiner Verantwortung zu entlassen, sondern
um die Botschaft zu vermitteln, dass kollektive Probleme (Arbeitslosigkeit,
Armut, Hunger und Wohnungsnot) nicht individuell zu lösen sind. Die Aktivisten
des Bloco müssen auch angesichts der politischen Herausforderungen, vor
denen die Bewegung steht, ein breiteres Verständnis dafür entwickeln, dass es
sich nicht um vorübergehende Probleme handelt, sondern um eine Krise des
Systems. Die Partei muss die Möglichkeit und Notwendigkeit von Alternativen
zum Kapitalismus artikulieren und den Menschen helfen zu glauben, dass sie
auch machbar sind, wenn wir sie gemeinsam aufbauen.
Von der Mobilisierung zum Widerstand – einige
Schlussfolgerungen
Die größte Herausforderung für die portugiesische Linke liegt in der Verwandlung
der spontanen und ungleichmäßigen Momente der Mobilisierung in einen
organisierten Widerstand. Wir müssen unser Verhältnis zu den traditionellen Arbeiterorganisationen
überdenken, die neue Realität prekärer Arbeitsverhältnisse
aufgreifen, die politische Linie der Gewerkschaften in Frage stellen und die
künstliche Trennung von Politik und Ökonomie überwinden. Wir müssen Wurzeln
schlagen und neue Kampferfahrungen in der Arbeiterbewegung und den
sozialen Bewegungen verbreiten: die Basis reaktivieren, die Arbeitslosen organisieren,
Solidaritätsnetzwerke mit Einzelkämpfen aufbauen. Es kommt letztlich
darauf an, Wurzeln zu schlagen und das allgemeine Gefühl der Unzufriedenheit
in organisierte Aktion und kollektive Erfahrung überzuleiten.
Die Aktivistinnen und Aktivisten, die die Demonstration vom 15. September
organisierten, erweiterten ihre Organisation und bereiteten dann die Demonstration
vom 2. März 2013. Die Organisatoren schätzen, dass eineinhalb Millionen
Menschen auf die Straße gingen, womit sie eine der größten Demonstrationen
der portugiesischen Geschichte wäre. Die beiden Demonstrationen unterscheiden
sich in zweierlei Hinsicht: Das mediale Interesse im Vorfeld des 2. März war
nicht so groß wie vor dem 15. September, und die Regierung stellte im Vorfeld
diesmal keine neuen Kürzungsvorhaben vor. Somit stellt der 2. März einen qualitativen
Sprung hinsichtlich der Mobilisierungsfähigkeit der sozialen Bewegungen
in Portugal dar. Auch muss festgehalten werden, dass der führende Sprecher der
CGTP die Demonstration öffentlich unterstützte und zur Beteiligung aufrief,
was eine Verschiebung der politischen Dynamik in Portugal bedeutet. Die