MARXISMUS & GEWERKSCHAFTEN - MARX IS MUSS 2013

Der aufhaltsame Abstieg 25
sigkeit. Die Krise wurde so kurzfristig nach außen verlagert, gelöst wurde sie
nicht.
Die Kritik Berthold Hubers an der Lohnpolitik der spanischen Gewerkschaften
zeigt, dass er und wohl die Führung der IG Metall und anderer Gewerkschaften
sich sehr bewusst sind, dass die Exporterfolge der deutschen Industrie mit
Lohnverzicht und Niedriglöhnen »bezahlt« wurden. Hubers Kritik läuft darauf
hinaus, dass die Eurokrise durch die Verallgemeinerung des deutschen Modells
überwunden werden soll. Hartz IV und Niedriglohnsektor, Deregulierung der
Arbeitsmärkte zur Senkung der Lohnkosten und Steigerung der Ausbeutungsraten
– das ist auch die Linie, die Kanzlerin Merkel gerade in Zypern durchgesetzt
hat. Der »Export« des Modells funktioniert aber nicht. Ganz Südeuropa, England
und Frankreich befindet sich in der Dauerrezession mit steigender Jugendarbeitslosigkeit
und sozialer Verelendung von Millionen Beschäftigten. Der angeblich
funktionierende Krisenkorporatismus hat nicht zur Überwindung der
Krise von 2008/2009 geführt. Die Erholung der Konjunktur, die verbesserte
Auftragslage sind alleine der erfolgreichen Exportoffensive geschuldet.
Doch die Krise ist durch die Flutung der Finanzmärkte mit billigen Staatskrediten
nicht überwunden. Der von Merkel verordnete Austeritätspakt hat die Eurokrise
nicht entschärft, sie ist eine tickende Zeitbombe. Und Daimler-Arbeiter
sollten sich nicht gegen Daimler-Arbeiter ausspielen lassen, Opel-Arbeiter nicht
gegen Opel-Arbeiter, aber auch nicht deutsche VW-Arbeiter gegen spanische
Seat-Arbeiter. Es ist höchste Zeit, dass sich deutsche Gewerkschafter an die antikapitalistische
Tradition ihrer eigenen Organisation in der Nachkriegszeit erinnern
und das Prinzip von Klassensolidarität wiederentdecken, das sie einmal
stark gemacht hat und ohne das sie auf Dauer nicht überleben können.
Verpasste Chancen und Alternativen heute
Wir wollen nicht leugnen, dass die Rückkehr der Krisen des Kapitalismus mit
Massenarbeitslosigkeit und weltweiten sozialen und politischen Krisen die Bedingungen
für den »Guerrila-Krieg gegen die Übergriffe der Kapitalisten« (Marx)
grundlegend verändert hat im Vergleich zu den »goldenen« Zeiten des »Wirtschaftswunders«,
aber auch gegenüber der Zwischenzeit der Schmidt- und Kohlregierung,
in denen Krisen und Wachstumsphasen einander abgelöst hatten. Die
Maßstäbe für Erfolg und Scheitern der Gewerkschaftsbewegung haben dem
Rechnung zu tragen. »Korporatismus«, das heißt die Ideen und die Praxis einer
sozialpartnerschaftlichen Richtung in den Gewerkschaften gab es auch schon vor
der Krise, in den Zeiten des langen Aufschwungs. Allerdings ist die Bilanz des jeweiligen
Tauschgeschäfts eine gänzlich andere.