MARXISMUS & GEWERKSCHAFTEN - MARX IS MUSS 2013

288 Die Klassenkämpfe in Europa
Der Kampf hat ein Niveau erreicht, auf das viele Linke in Europa stolz wären,
aber das ändert nichts daran, dass die revolutionäre Linke vor großen und komplizierten
Herausforderungen steht.
Der spanische Staat
Bei Ausbruch der Krise lag der gewerkschaftliche Organisationsgrad in Spanien
bei 17 Prozent. Die Belegschaften der einzelnen Betriebe sind in jeweils nur einer
Gewerkschaft organisiert und nicht nach Branchen oder Berufen. Die meisten
Arbeiter gehören entweder der UGT an, die mit der Sozialistischen Partei verbunden
ist, oder der CCOO, die historisch der Kommunistischen Partei näher
stand, heute aber in der Praxis den Sozialisten nahe steht. 50
Die traditionellen Industriebranchen wie der Bergbau und die metallverarbeitende
Industrie sind ebenso wie der öffentliche Dienst gewerkschaftlich gut organisiert.
Viele Großbetriebe weisen nur einen Organisationsgrad von 15 bis 20
Prozent auf, die Tarifverträge gelten aber für alle Beschäftigten, und alle haben
Streikrecht und dürfen sich an der Wahl der Betriebsräte beteiligen. 51
In den Jahren 1996 bis 2006 lag die Zahl der registrierten Streiks ohne Generalstreiks
zwischen 618 und 807 pro Jahr. Die Streiks in dieser Periode waren üblicherweise
relativ lang und bezogen eine große Anzahl Arbeiter mit ein. Die
wichtigste Aktion dieser Art war im Jahr 2002: ein erfolgreicher eintägiger Generalstreik
gegen die konservative Regierung Aznar. Er fand vor dem Hintergrund
einer allgemein verbreiteten antikapitalistischen Stimmung statt und richtete sich
wie viele andere große Streiks dieser Zeit gegen eine Regierungsentscheidung, die
die gesamte Bevölkerung betraf, in diesem Fall die Absenkung der Arbeitslosenunterstützung.
Nach Ausbruch der Krise erlebte Spanien einen Aufschwung an Streiks, in deren
Zentrum die Privatwirtschaft stand, weil die Arbeitgeber bei den Tarifverhandlungen
keine Lohnzugeständnisse mehr machten und sowohl die CCOO
(Confederación Sindical de Comisiones Obreras ) als auch die UGT (Unión General
de Trabajadores) zu Streiks aufriefen. Nach Zahlen des Arbeitsministeriums
erreichte diese Welle ihren Höhepunkt mit 1.001 Streiks im Jahre 2009 und ebbte
in den beiden folgenden Jahren nur leicht ab. 52 Viele dieser Streiks dauerten nicht
sonderlich lange und wurden von relativ wenigen Beschäftigten getragen, aber
mit der Offensive wurde in manchen Branchen wie der Metallverarbeitung ein
50
Obwohl das je nach Region unterschiedlich ist. Im Baskenland sind die Hauptgewerkschaften
nationalistisch gesinnt.
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Den Großteil ihrer Gelder erhalten die Gewerkschaften vom Staat entsprechend der Anzahl gewählter
Delegierter, was den bürokratischen Charakter der zwei größten Gewerkschaften noch
verstärkt, die gemeinsam über 85 Prozent der Delegierten stellen und nicht unmittelbar von Mitgliedsbeiträgen
abhängig sind; siehe Durgan und Sans, 2011.
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Wieder ohne die Generalstreiks, um ein klareres Bild zu gewinnen.