MARXISMUS & GEWERKSCHAFTEN - MARX IS MUSS 2013

Streiks in Deutschland – ein neuer Aufschwung? 169
nen, LokführerInnen und insbesondere auch für ÄrztInnen. Hier haben sich
zum Teil klassische Berufsverbände in gewisser Weise »vergewerkschaftlicht«.
Bei den Ärzten ging es 2005 mit einem neuen Tarifvertrag los, der die Einkommensperspektive
junger Ärztinnen und Ärzte sehr verschlechterte im Verhältnis
zur vorherigen Generation. Ihren Unmut griff der Marburger Bund auf. Einige
kritisieren, dass die Ärzte nicht mehr mit den anderen Krankenhausbeschäftigten
zusammen kämpfen und ihre Sonderstellung ausnutzen. Meine These ist hingegen,
dass ihre kämpferische Ausrichtung insgesamt die Auseinandersetzungen im
Krankenhausbereich vorantrieb. Vorher hat man höchstens den technischen Bereich
mobilisiert. Sonst waren Streiks dort verpönt mit der Begründung, das ginge
doch gar nicht. Die Ärzte haben unter Beweis gestellt: Das geht eben doch!
Ohne dass die Patienten Schaden nehmen. Nun nehmen auch von den anderen
Angestellten im Krankenhaus neue Gruppen bei Streiks teil.
Im Kita-Bereich wurde aus einer ähnlichen Rücksicht auf anvertraute Personen,
die Kinder, sehr wenig gestreikt. 2009 hat sich das geändert. Der Spagat bei
diesem Streik lag darin, dass der wirtschaftliche Druck auf die Kommunen gering
war und es darauf ankam, insbesondere die Eltern für eine Verbesserung
der Situation in den Kitas zu gewinnen und so politischen Druck aufzubauen.
Den Beschäftigten half dabei natürlich auch, dass der Beruf der ErzieherIn zurzeit
ein Mangelberuf ist, vor Kündigungen muss derzeit niemand Angst haben.
Öffentlicher Druck ist ja auch für prekäre Beschäftigte sehr wichtig...
Richtig. Exemplarisch hierfür steht der Streik des Reinigungspersonals für den
Erhalt des tariflichen Mindestlohns im Jahr 2009. Dieser wurde zum einen durch
sehr gezielte und auch wirksame Streikaktionen aber vor allem auch über eine
wirksame öffentliche Mobilisierung gegen die Niedriglohnpolitik der Reinigungsfirmen
gewonnen. Die »Verdiscounterung« des Arbeitsmarktes ist unpopulär in
Deutschland, und auch nicht betroffene Beschäftigte finden es einen Skandal,
wenn Reinigungskräfte, KurierfahrerInnen oder BriefzustellerInnen quasi zum
Nulltarif beschäftigt werden sollen. Hinzukommt, meinem Eindruck nach, bei
vielen Menschen das ungute Gefühl auf, dies könne einen auch selbst einmal
treffen.
Deshalb wurde der Streik der Reinigungskräfte auch gewonnen, obwohl nur
eine kleine Minderheit der vielen hunderttausend Beschäftigten überhaupt gestreikt
hat. Der Streik war spektakulär, weil es etwas Neues war, die IG BAU eine
intelligente Strategie hatte und weil sie den Streik über die Öffentlichkeit und den
dort entstandenen Druck führte. Die Ankündigung einiger Firmen, dass sie direkt
nach dem Auslaufen des tariflichen Mindestlohns unmittelbar die Löhne
senken würden, hat die öffentliche Stimmung zu Gunsten der Beschäftigten gekippt,
und auch unter den Beschäftigten selbst die Mobilisierung beflügelt.