Jahresbericht 2009 - Gesellschaft für Maritime Technik eV

Flottenkommando Fakten und Zahlen 2009
Dabei verdienen aus maritimer Sicht diejenigen Krisenzonen besondere Beachtung, die entlang
der Seeverbindungen Europas („Sealines of Communication [SLOC]“), im Nahen Osten und an
den Meerengen liegen, in denen sich die Schifffahrt zwangsläufig küstennah bündelt und
deshalb besonders verwundbar ist. Deutsche Sicherheitspolitik beruht auf einem umfassenden
Sicherheitsbegriff. Risken und Bedrohungen muss mit einem abgestimmten Instrumentarium
begegnet werden. Sicherheit kann daher weder rein national noch allein durch Streitkräfte
gewährleistet werden. Erforderlich ist vielmehr ein umfassender Ansatz, der nur in vernetzten
sicherheitspolitischen Strukturen sowie im Bewusstsein eines umfassenden gesamtstaatlichen
und globalen Sicherheitsverständnisses zu entwickeln ist - und zwar gemeinsam mit
Verbündeten und Partnern in der NATO und der EU sowie in Zusammenarbeit mit Deutschland
partnerschaftlich verbundenen Staaten.
Die NATO hat sich immer wieder an das veränderte sicherheitspolitische Umfeld angepasst
und daraus politische und konzeptionelle Schlussfolgerungen gezogen. Sie hat ihr militärisches
Fähigkeitsprofil verändert hin zu militärischen Operationen zur Krisenbewältigung. Die
Schwerpunkte des neuen strategischen Konzeptes der NATO haben sich von der Abschreckung
und Abwehr einer groß angelegten Aggression hin zur Vorsorge gegen alte und neue
Sicherheitsrisiken, vor allem zur Abwehr asymmetrischer Bedrohungen, verlagert. Die neue
Sicherheitsarchitektur begreift Risiken und Abhängigkeiten nicht nur in militärischer, sondern
auch in wirtschaftlicher, kultureller, ethnischer und ökologischer Dimension. Deshalb sieht die
NATO die wesentliche Aufgabe der Streitkräfte des Bündnisses mehr darin, auf Krisen innerhalb
eines breit angelegten sicherheitspolitischen Ansatzes politischer Maßnahmen reagieren und
einen wirksamen Beitrag zur Lösung derartiger Krisen leisten zu können.
Darauf weisen auch die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) vom 21. Mai 2003 hin und
bilden so die Grundlage für künftige Einsätze der Bundeswehr. Internationale Konfliktverhütung
und Krisenbewältigung einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus sind
auf absehbare Zeit die wahrscheinlichen Aufgaben der Bundeswehr 9 . Diese bestimmen in
Zukunft maßgeblich Fähigkeiten, Führungssysteme, Verfügbarkeit und Ausrüstung der
Bundeswehr. Einsätze finden grundsätzlich gemeinsam mit Verbündeten, Partnern und im
Rahmen von VN, NATO und EU ohne geografische Eingrenzung statt.
Im Rahmen der multinationalen Sicherheitsvorsorge hat die NATO in Ergänzung ihrer
operativen Fähigkeiten bei Krisenoperationen und zur Konfliktbewältigung auch ihre
konzeptionellen Grundvorstellungen für die Zusammenarbeit mit und den Schutz für die
Handelsschifffahrt angepasst. Ihr bisher ausschließlich auf die Kontrolle der Handelsschifffahrt
ausgerichtetes „Shipping Concept“ wurde mit der MC 376/1 weiterentwickelt zu „Naval Cooperation
and Guidance for Shipping - NCAGS 10 “ und bildet jetzt den Rahmen für eine effektive
Zusammenarbeit mit der Handelsschifffahrt. NCAGS stellt die Fähigkeit zum Lagebild- und
Informationsaustausch im Operationsgebiet sicher und bietet dem „Joint Forces Maritime
Component Command" (JFMCC) Handlungsmöglichkeiten bis hin zu Maßnahmen der
Schifffahrtlenkung in Krisengebieten. Die Verantwortung für die Zusammenarbeit mit der
Handelsschifffahrt obliegt dem NCAGS Commander, der auf operativer Ebene die zugewiesenen
Elemente der NCAGS-Organisation führt 11 .
Der Schutz der deutschen Schifffahrt ist eine nationale Aufgabe 12 . Die Verantwortung
dafür obliegt im Frieden und in Krisen- sowie Konfliktsituationen dem Bundesministerium für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). Das BMVBS koordiniert alle Maßnahmen der
„Zivilverteidigung Seeschifffahrt“ und überträgt einzelne Zuständigkeiten an Dienststellen ihres
nachgeordneten Bereichs. Die Marine leistet im Rahmen der Ressortzuständigkeit ihren
nationalen Beitrag zum militärischen Schutz der Handelsschifffahrt. Eine besondere Bedeutung
kommt dabei der Marineschifffahrtleitung (MSLtg) zu, die sich bei der Wahrnehmung ihrer
Aufgaben auf die Fachexpertise von Reserveoffizieren aus der Handelsschifffahrt stützt.
9 Weißbuch 2006, a.a.O., S. 72
10 NCAGS – NATO Naval Co-operation and Guidance for Shipping (MC 376/1) Oktober 2003
11 BMVg FüM III3 Az 57-71-01 vom 26.04.2005 „Einsatz- und Ausbildungskonzept für die deutsche
Marineschifffahrtleitorganisation“
12 Einsatz- und Ausbildungskonzept für die deutsche Marineschifffahrtleitorganisation, a.a.O. Seite 5f
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