Jahresbericht 2009 - Gesellschaft für Maritime Technik eV

Flottenkommando Fakten und Zahlen 2009
3.4 Zivilverteidigung im Seeverkehr
3.4.1 Schifffahrtslenkung
CDS - Civil Direction of Shipping
Die zivile Verteidigung im Seeverkehr umfasst alle Maßnahmen der Nationen für
Schifffahrtslenkung (Direction of Shipping) im Frieden, im Krisen- und Spannungsfall sowie im
Konflikt- und Bündnisfall, um die Versorgung mit lebens- und verteidigungswichtigen Gütern im
erforderlichen Umfang sicherzustellen. In Deutschland ist dafür das Bundesministerium für
Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung (BMVBS) mit der Unterabteilung Schifffahrt verantwortlich.
Im Konflikt- und Bündnisfall übernimmt diese als nationale Schifffahrtsbehörde die
Lenkungsaufgaben für die nationale Handelsschifffahrt in enger Abstimmung mit der NATO
und/oder den Partnern in der EU. In Teilen können diese Aufgaben auch bereits in einem
Krisenfall angeordnet werden.
PBOS - Planning Board for Ocean Shipping
In der NATO nimmt diese Aufgabe der PBOS-Planungsausschuss wahr (PBOS – Planning
Board for Ocean Shipping). PBOS ist zuständig für die Planung von Seetransportkapazitäten, die
sich im Zusammenhang mit NATO-Einsätzen einerseits zur humanitären Hilfeleistung und
andererseits zur Konfliktbewältigung bzw. im Verteidigungs- bzw. Bündnisfall ergeben. Dieses
Gremium koordiniert alle Planungen der einzelnen Nationen im Rahmen der zivilen
Schifffahrtslenkung der NATO und zur Sicherstellung des benötigten Schiffsraums für die
Verstärkungskräfte. Er untersteht dem NATO Oberausschuss für zivile Verteidigungsplanung
(Senior Civil Emergency Planning Committee/SCEPC) und setzt bedarfsabhängig Arbeitsgruppen
ein. Zur Beratung über militärische Transportplanungen werden im Rahmen der zivilen
Notstandsplanung im reduzierten Umfang noch zivile Schifffahrtsexperten bereitgehalten.
DSA - Defence Shipping Agency
Im Konflikt- bzw. Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrages und auf gesonderten
Beschluss des NATO-Rates übernimmt PBOS als „DSA - Defence Shipping Agency“ die
Lenkungsaufgabe für den NATO-Handelsschiffspool. Die DSA, mit ihrem Sitz in Washington, soll
diesen Pool so organisieren, dass der Einsatz der Handelsschiffe nicht mehr unter nationaler
Kontrolle und Priorisierung, sondern abgestimmt auf den Bedarf der NATO allein für den zivilen
und militärischen Nachschub der NATO-Staaten erfolgt. Die NATO-Staaten brachten dazu ihre
Handelsschiffe ab 1.600 BRZ in diesen Pool ein, Handelsschiffe unter 1.600 BRZ (Coaster) blieben
hierbei - mit Ausnahme der im Mittelmeer eingesetzten Schiffe – unberücksichtigt. Alle
Maßnahmen im Zusammenhang mit dem NATO-Handelsschiffspool sind seit 2001 ausgesetzt.
CSG - Civil Sealift Group
Um auch schon in Krisenzeiten, d.h. vor Eintritt des Bündnisfalles handlungsfähig zu sein und
Schiffsraum zur Verstärkung der NATO-Truppen bereitstellen zu können, sorgte bislang bis zur
Aktivierung der DSA die mit der United States National Shipping Authority co-lozierte „Civil
Sealift Group - CSG“ für die Sicherstellung des benötigten Transportraums. Die CSG mit Sitz in
Washington ist für den Einsatz von rund 550 US Schiffen sowie von 800 bis 900 Schiffen der
übrigen NATO-Staaten verantwortlich, darunter etwa 120 deutsche Handelsschiffe, wenn sie bei
Bedarf in den gemeinsamen Schiffspool eingebracht werden. Die CSG trifft die erforderlichen
Chartervereinbarungen, legt Vergütungsgrundsätze fest und stellt im Bedarfsfall auch
Schiffsraum an das MSC (Military Sealift Command) ab. Die Aktivitäten der CSG enden, wenn in
einer Krise die Verstärkungsoperationen im Wesentlichen abgeschlossen sind oder - nach
entsprechender Entscheidung des Defence Shipping Council (DSC) - von der DSA weitergeführt
werden. Auch diese Planungsmaßnahmen der NATO sind bis auf Weiteres ausgesetzt worden.
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