Jahresbericht 2009 - Gesellschaft für Maritime Technik eV

Flottenkommando Fakten und Zahlen 2009
7.1.2.2 Nationale Binnenschifffahrtspolitik/Infrastrukturmaßnahmen 7
Deutlich aufgestockt wurde der Etat für den Erhalt und Ausbau der Bundeswasserstraßen. Im
Rahmen der Konjunkturpakete der Bundesregierung werden baureife Projekte für zwei Jahre
mit zusätzlichen Geldern ausgestattet. Folgende binnenschifffahrtsrelevante Maßnahmen wird
die Bundesregierung dadurch nun verstärkt in Angriff nehmen:
• Mittellandkanal einschließlich Stichkanäle
• Mittelweser (u.a. Neubau Schleuse Dörverden und Ersatzneubau Schleuse Minden)
• Mosel (u.a. zweite Schleusenkammern in Fankel und Zeltingen)
• Neckar (Bestandssicherungsmaßnahmen und Verlängerung der Schleusen)
• Main und Main-Donau-Kanal (u.a. Fahrrinnenvertiefung des Untermains, sowie an Main
und MDK: Bestandssicherung der Schleusen und Grundinstandsetzung der Staustufen)
• Havel-Oder-Wasserstraße (Neubau Schiffshebewerk Niederfinow)
• Sonstige Netzoptimierung
Mit den zusätzlichen Geldern stehen im laufenden Jahr nun rund 980 Mio. EUR für Investitionen
in den Erhalt und Ausbau der See- und Binnenwasserstraßen zur Verfügung. Zum Vergleich: Im
Jahr 2008 wurden lediglich 546 Mio. EUR investiert. Für Investitionen in die verkehrliche
Wasserstraßeninfrastruktur (Erhalt und Ausbau) ergibt sich damit eine erfreuliche Entwicklung.
Wurden im Jahr 2007 nur 438 Mio. EUR investiert, sollen es zusätzlich zu diesem Jahr, 2010
nochmal 922 Mio. EUR sein. Die enorme Steigerung ist aus Sicht des Bundesverbandes der
Deutschen Binnenschiffahrt e.V. aber auch dringend notwendig, um die Leistungs- und
Zukunftsfähigkeit des Verkehrsträgers auch in den kommenden Jahren zu sichern.
Am Oberrhein konnte die deutsche Binnenschifffahrt ihre Vorschläge für einen optimierten
Bauablauf und den Vorschlag zum Neubau der Schleusen zwischen Kembs und Gerstheim den
französischen Behörden mit Hilfe der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt vorstellen. Am
Mittelrhein wurde mit der Schaffung neuen Liegeraums begonnen. Am Niederrhein wird die
freigegebene Fahrrinnentiefe von 2,80 m unter gleichwertigem Wasserstand zwischen Krefeld
und der niederländischen Grenze weiterhin gut angenommen. Hier hat der Bau von
Übernachtungshäfen für das Gewerbe höchste Priorität. Für den gesamten Rhein wurde nach
dem Ladungsverlust des Containerschiffs „Excelsior“ ein Havariegerätekonzept bewilligt, dessen
Umsetzung 2009 begonnen hat.
Am Neckar konnte der Bauablaufplan für die Verlängerung der Schleusen für den Einsatz von
135 m-Schiffen einschließlich eines Liegestellenkonzepts zur Kenntnis genommen werden.
Am Main verzögert sich der Fahrrinnenausbau zwischen Marktbreit und Limbach, dessen
Abschluss die Bundesregierung zur Mitte der Legislaturperiode noch bis 2012 erwartete, um ein
weiteres Jahr. Die Freigabe der ausgebauten Fahrrinne zwischen Wertheim und Würzburg,
zumindest aber bis Karlstadt, scheitert weiterhin am Streit zwischen verschiedenen für die
Brückensicherung zuständigen Bundesbehörden und Kommunen. Die Vertiefung des Untermains
zwischen Rhein und Aschaffenburg wird nicht vor 2014 abgeschlossen sein. Am Main-Donau-
Kanal laufen die Arbeiten zur Sicherung der Schleusen und Dämme planmäßig.
An der Mosel wird die Fertigstellung der zweiten Kammern an den Schleusen Fankel und
Zeltingen im Herbst 2009 bzw. Mitte 2011 erwartet. Der Planfeststellungsbeschluss für die
Schleuse Trier liegt inzwischen vor. Dort kann mit dem Beginn der Hauptarbeit ab 2011
gerechnet werden. Auch für die Mosel wurde ein Liegestellenkonzept vorgelegt.
An der Ruhr können 3 m tief abgeladene Schiffe seit 2008 mit Sondergenehmigung bis Mülheim
verkehren. An den westdeutschen Kanälen sind die Planungen für die Grundinstandsetzung der
kleinen Schleusen am Wesel-Datteln-Kanal abgeschlossen. Zusätzliche Kraftwerkskapazität
zwingen hier und am Datteln-Hamm-Kanal allerdings zu weitergehenden Ausbaumaßnahmen.
Der Restausbau des Rhein-Herne-Kanals zwischen Gelsenkirchen und dem Dortmund-Ems-Kanal
(DEK) schreitet mit Bauarbeiten am Emscher-Düker voran. Allerdings gibt es erhebliche
7vgl.: Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. – Geschäftsbericht 2008/2009,
Duisburg, 18.März 2009
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