Jahresbericht 2009 - Gesellschaft für Maritime Technik eV

Flottenkommando Fakten und Zahlen 2009
Eine leistungsfähige Bundeswehr ist für eine aktiv gestaltende deutsche Sicherheits- und
Verteidigungspolitik unverzichtbar. Sie muss in der Lage sein, gemeinsam mit Streitkräften
anderer Länder Aufgaben und Aufträge im erweiterten Aufgabenspektrum zu erfüllen.
Deutschland stellt im Rahmen seiner sicherheitspolitischen Interessen in angemessenem Umfang
Streitkräfte bereit, die schnell und wirksam zusammen mit Streitkräften anderer Nationen eingesetzt
werden können. Dies schließt die Unterstützung von Verbündeten an den Bündnisgrenzen
oder in einem geografisch noch weiteren Rahmen ein.
Die Bundeswehr fördert durch ihre Beiträge zur multinationalen Sicherheitsvorsorge und zur
Stärkung der internationalen Sicherheitsorganisationen die europäische und globale Stabilität.
Sie ist unverzichtbares Instrument einer umfassend angelegten multilateralen Politik der
Konfliktverhütung und Krisenbewältigung.
Die Verteidigung Deutschlands gegen äußere Bedrohung bleibt die politische und
verfassungsrechtliche Grundlage der Bundeswehr. Angesichts der wachsenden Bedrohung des
deutschen Hoheitsgebietes durch terroristische Angriffe gewinnt der Schutz der Bevölkerung
und der Infrastruktur an Bedeutung. Er stellt zusätzliche Anforderungen an die Bundeswehr bei
der Aufgabenwahrnehmung im Inland und damit an ihr Zusammenwirken mit den für die innere
Sicherheit zuständigen Stellen des Bundes und der Länder.
Durch umfassende Zusammenarbeit mit Streitkräften in aller Welt leistet die Bundeswehr
einen wichtigen Beitrag zum Ausbau partnerschaftlicher und vertrauensvoller Beziehungen.
Gleichzeitig trägt die Bundeswehr durch die multinationale Zusammenarbeit im europäischen
und NATO-Rahmen wesentlich zur Integration und Vertrauensbildung in Europa bei. Damit
fördert sie auch das politische Ziel einer eigenständigen europäischen Handlungsfähigkeit.
Die Aufgaben der Bundeswehr leiten sich im Rahmen der verfassungsrechtlichen Vorgaben
aus dem Auftrag und den Zielen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ab.
Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung einschließlich des Kampfes gegen den
internationalen Terrorismus sind auf absehbare Zeit ihre wahrscheinlicheren Aufgaben. Sie sind
strukturbestimmend und prägen maßgeblich Fähigkeiten, Führungssysteme, Verfügbarkeit und
Ausrüstung der Bundeswehr. Einsätze zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung
unterscheiden sich hinsichtlich Intensität und Komplexität nicht von Einsätzen zur Verteidigung
von Bündnispartnern. Bei Angriffen auf Bündnispartner gilt die Beistandsverpflichtung. Diese
kann auch bei der Abwehr asymmetrischer und terroristischer Angriffe eintreten.
Zum Schutz Deutschlands und seiner Bevölkerung leistet die Bundeswehr einen bedeutenden
Beitrag. Die Landesverteidigung im Bündnisrahmen bleibt unverändert eine zentrale Aufgabe
der Bundeswehr als Ausdruck staatlicher Souveränität und gemeinsamer Sicherheitsvorsorge
gegen mögliche, auf absehbare Zeit aber unwahrscheinliche Bedrohungen. Effiziente
Landesverteidigung erfordert verlässliche regionale Strukturen sowie Zivil-Militärische
Zusammenarbeit bei Nutzung vorhandener Kapazitäten. Das Konzept der zivilen Verteidigung
wird vor diesem Hintergrund fortentwickelt und das Konzept der Zivil-Militärischen
Zusammenarbeit weiter ausgebaut. Dabei wird zwischen Zivil-Militärischer Zusammenarbeit im
Inland (ZMZ-I) und der Zusammenarbeit mit zivilen Akteuren im Auslandseinsatz (ZMZ-A)
unterschieden.
Die Verflechtungen zwischen innerer und äußerer Sicherheit nehmen immer mehr zu. Die
Abwehr terroristischer und anderer asymmetrischer Bedrohungen innerhalb Deutschlands ist
vorrangig eine Aufgabe der für die innere Sicherheit zuständigen Behörden von Bund und
Ländern. Jedoch kann die Bundeswehr zu ihrer Unterstützung mit den von ihr bereitgehaltenen
Kräften und Mitteln immer dann im Rahmen geltenden Rechts zum Einsatz kommen, wenn nur
mit ihrer Hilfe eine derartige Lage bewältigt werden kann, insbesondere wenn nur sie über die
erforderlichen Fähigkeiten verfügt oder wenn die zuständigen Behörden erst zusammen mit
Kräften der Bundeswehr den Schutz der Bevölkerung und gefährdeter Infrastruktur sicherstellen
können. Besondere Leistungen erbringt die Bundeswehr bei der Überwachung des deutschen
Luft- und Seeraumes sowie zur Unterstützung anderer Ressorts bei deren Wahrnehmung luft-
und seehoheitlicher Aufgaben. Rettung und Evakuierung von Staatsbürgerinnen und -bürgern
liegt grundsätzlich in nationaler Verantwortung. Diese Aufgabe muss weltweit eigenständig,
aber auch mit Beteiligung von Verbündeten und Partnern wahrgenommen werden können und
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