Jahresbericht 2009 - Gesellschaft für Maritime Technik eV

Flottenkommando Fakten und Zahlen 2009
� Nautische Nachrichten und Warnungen
Um die Schifffahrt schnell über aktuelle nautisch bedeutsame Veränderungen zu
informieren, gibt das BSH die wöchentlichen Nachrichten für Seefahrer (NfS) heraus.
Außerdem wurden über den Seewarndienst Emden 684 nautische Warnnachrichten über
Funk bekannt gegeben. Ein neuer NAVTEX-Sender (Navigational Text Messages) ermöglicht
seit August 2006, dass nautische und meteorologische Warnnachrichten für die
Küstengewässer von Nord- und Ostsee nicht nur in englischer sondern auch in deutscher
Sprache ausgestrahlt werden.
Nutzung der Meere
� Genehmigung von Offshore-Anlagen
Der Offshore-Bereich spielt eine zentrale Rolle nicht nur für die traditionellen Nutzungen
Schifffahrt, Fischerei und Tourismus sondern auch bei der Rohstoff- und Energiegewinnung.
Das BSH ist zuständig für die Genehmigung von Anlagen in der ausschließlichen
Wirtschaftszone (AWZ) von Nord- und Ostsee und entscheidet z.B. über die Errichtung von
Windenergieanlagen. Auch die Festlegung von besonderen Eignungsgebieten für
�
Windenergieanlagen gehört zu den Aufgaben des BSH. 21 Windparkprojekte mit insgesamt
1497 Windrädern wurden bis 2008 genehmigt, davon 18 in der Nordsee und 3 in der Ostsee.
Eine Windpark-Genehmigung wurde 2008 erteilt: das Projekt Borkum West 2 mit 80
Windenergieanlagen in der Nordsee. 2 Anträge in der Ostsee wurden im Jahr 2008
abgelehnt.
Rohleitungen und Kabel
Pipelines in Nord- und Ostsee sind das Herzstück der nordeuropäischen Infrastruktur für die
Gas- und Ölversorgung. Deutschland zum Beispiel muss mehr als 86% seines Erdgases
importieren, rund ein Drittel davon aus Russland. Insofern spielen Rohrleitungen als
Lieferwege aus den verschiedenen Erdgasförderregionen nach Deutschland eine wichtige
Rolle für die Energieversorgung. Für die Genehmigungen solcher Rohrleitungen, aber auch für
Seekabel, die eine sehr große Bedeutung für die weltweite Telekommunikation haben, ist in
der AWZ das BSH zuständig.
Das BSH führt das Genehmigungsverfahren für die 1.200 km lange Nord Stream Gaspipeline
von Russland durch die Ostsee nach Deutschland. Die in Deutschland notwendigen Verfahren
für den Bereich der AWZ und den Bereich der Küstengewässer werden vom BSH und dem
Bergamt Stralsund gemeinsam durchgeführt. Die Trasse der geplanten Gaspipeline führt vom
russischen Vyborg aus durch finnische, schwedische und dänische Gewässer bzw. AWZ und hat
dadurch grenzüberschreitend für den gesamten Ostseeraum große Bedeutung.
Deshalb wird die Umweltverträglichkeit des Projekts parallel zu den einzelnen nationalen
Genehmigungsverfahren auch nach den völkerrechtlichen Vorgaben des „UN/ECE-
Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden
Rahmen“ geprüft. Für diesen internationalen Prozess hat das BSH die Koordinierung
übernommen. Entsprechend der internationalen Vereinbarungen notifizierte das BSH für
Deutschland allen Ostseeanrainerstaaten den Beginn des Genehmigungsverfahrens; zeitgleich
erfolgten die Notifizierungen durch Dänemark, Schweden, Finnland und Russland, die
ebenfalls nationale Genehmigungsverfahren durchzuführen haben.
Bereits Anfang 2007 haben sämtliche Ostseeanrainerstaaten mit ersten Projektunterlagen eine
Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchgeführt. Die Stellungnahmen aus 9 Ländern
wurden ins Englische übersetzt und den Genehmigungsbehörden, unter anderem auch dem
BSH, zur Verfügung gestellt. In Deutschland hat das BSH gemeinsam mit dem Bergamt
Stralsund einen sogenannten Scoping-Termin durchgeführt, d.h. unter Berücksichtigung der
Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange und von Verbänden einen voraussichtlichen
Untersuchungsrahmen für die zu erarbeitende Umweltverträglichkeitsstudie ermittelt.
Schwerpunkt der Erörterung in dieser ersten Beteiligungsrunde war die mangelnde
Untersuchung von Alternativen durch die Nord Stream AG. In regelmäßigen Sitzungen haben
Behördenvertreter aus allen Ostseeanrainerstaaten die Anforderungen an die Untersuchung
von Trassenalternativen sowie an die Erstellung der Umweltverträglichkeitsstudie für das
Gesamtprojekt diskutiert. Als Ergebnis dieses Prozesses hat die Nord Stream AG im Herbst
2007 sowie im Oktober 2008 einige Routenänderungen entlang der Trasse vorgenommen.
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