Jahresbericht 2009 - Gesellschaft für Maritime Technik eV

Flottenkommando Fakten und Zahlen 2009
8.4.2.2 Das
Havariekommando
Gemeinsame Einrichtung des Bundes und der Küstenländer
Am Alten Hafen 2, 27472 Cuxhaven
Telefon Kanzlei : +49 (0) 4721 567-400 Presse: +49 (0) 4721
567-170
Internet:
www.havariekommando.de
Email: havariekommando@havariekomman do.de presse-hk@havariekommando.de Das Havariekommando ist eine gemeinsame Einrichtung
des Bundes und
der Kü stenländer. Es hat am 1. Janu ar 2003 seinen Dienst aufgenommen
und
gewährleistet
das gemei nsame Unfa llmanagement auf N ord- und Ost see.
Das
Havariekommando bünd elt die Veran twortung für die Planung, Vorbereitung,
Übung und Durchführung von Maßnahmen zur Verletztenversorgung,
zur
Schadstoffunfallbekämpfung, zur Brandbekämp fung, zur Hilfeleistung
und zur Gefahrenabwehr 10
bezogenen Bergung bei komplexen Schadenslagen auf See sowie einer strukt urierten
Öffentlichkeitsarbeit.
Die Havarie der „Pallas“ hat gezeigt, dass eine effektive Koordinierung der zuständigen
Behörden für die Abwehr der von Havarien ausgehenden Gefahren essentiell ist. Im Oktober
1998 wurde durch den damaligen Bundesminister für Verkehr, Bau und Wohnungswesen
(BMVBW) eine unabhängige Expertenkommission eingesetzt, die eine
umfassende Bewertung
des bisherigen Notfallkonze pts vornahm und Vorschläge zu dessen Weiterentwicklung
unterbreiten s ollte. Der im Februar 2000 veröffe ntlichte Bericht der Komm ission identifiziert ein
erhebliches Optimierungspotential. Die Bundesregierung hat darauf im M ärz 2000 das heutige
BMVBS beauftragt eine interministerielle Projektorganisation einzurichten, die die
Empfehlungen
der Expertenkommission unter Beteiligung der Küstenländer bewerten und
umsetzen sollte.
Im See- und Küstenbereich gibt es aufgrund der Kompetenzverteilung nach dem Grundgesetz sowie der eins chlägigen Bundes- und Landesgesetze eine Vielzahl von Behördenzuständigkeiten Für den Fall eines schwerwiegenden See unfalls fehlt e jedoch eine einheitliche Organisationsund
Führungsstruk tur. An erster Stelle der Bemühungen stand deshalb
der Aufbau eines
Havariekommandos, das heißt einer einheitlichen Einsatzleitung über alle Einsatzkrä fte des
Bundes und der Küstenländer, die bei schweren Seeunfällen tätig wird.
Rechtliche Grundlagen für die Arbeit des Havariekommandos sind
neben weiteren
Kooperationsvereinbarungen u.a.:
� die Vereinbarung zwischen
der Bundesrepublik und der Freien und Hansestadt
Bremen, der Freien und Hansestadt Hamburg, den Ländern Mecklenburg-Vorpommern,
Niedersachsen und Schleswig-Holstein über die Errichtung des Havariekommandos
(HKV) sowie
� die Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik und der Freien und
Hansestadt
Breme n, der Freien und Hansestadt Hamburg, den Ländern Mecklenburg-Vorpommern,
Niedersachsen und Schleswig-Holstein über die Bekämpfung von
�
Meeresverschmutzungen (BLV SU B) außerdem,
die V ereinbarung zwischen der Bundesrepublik
und der Freien und Hansestadt
Bremen, der Freien und Hansestadt
Hamburg, den Ländern Mecklenburg-Vorpommern,
Niedersachsen und Schleswig-Holstein über die Notliegeplatzverordnung und
� bi- und trinationale Übereinkommen sowie internationale Vereinbarungen
10
liegt gem. §1 Abs. 4 HKV vor, wenn eine Vielzahl von Menschenleben, Sachgüter von bedeutendem Wert,
die Umwelt oder die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs gefährdet sind oder eine Störung
dieser Schutzgüter bereits eingetreten ist und zur Beseitigung dieser Gefahrenlage die Mittel und Kräfte
des täglichen Dienstes nicht ausreichen oder eine einheitliche Führung mehrere
Aufgabenträger
erforderlich ist.
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