Jahresbericht 2009 - Gesellschaft für Maritime Technik eV

Flottenkommando Fakten und Zahlen 2009
12.4 Politische und Militärische Reaktionen auf Piraterie
In den frühen 80er Jahren wurde unter dem Dach des International Chamber of Commerce
(ICC), neben anderen Abteilungen zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens, das
International Maritime Bureau (IMB) mit Sitz in London zur Bekämpfung der Piraterie
eingerichtet. Am 1. Oktober 1992 folgte die Gründung des Piracy Reporting Center in Kuala
Lumpur in Malaysia. Die IMO entschied, dass ab dem 31. Juli 1995 das RPC einen monatlichen
Bericht zu Piraten- und anderen bewaffneten Überfällen auf Handelsschiffe herausgeben sollte.
Das RPC fungiert im Wesentlichen als Informations- und Warndienst für die internationale
Handelsschifffahrt, erfasst rund um die Uhr alle gemeldeten Piraten- und bewaffneten Überfälle
und fasst sie in einem monatlichen Bericht an die IMO zusammen. Es wird als
Selbsthilfeeinrichtung von Reedereien und Schiffsversicherern weltweit finanziert. Die täglich
aktuellen Lage- und Warnmeldungen zur Piraterie werden im Internet bereitgestellt.
Die IMO befasst sich mit dem Thema der Bekämpfung von Piraterie auf höchster Ebene, z.B.
in der Vollversammlung der UNO. Der UN-Generalsekretär geht in seinen jährlichen Berichten
zum Seerecht hierauf wie auch auf andere Formen der Kriminalität auf See ein. Eine
Bekämpfung von Piraten auf Hoher See findet kaum statt, weil sich die überwiegende Anzahl
der Piratenüberfälle in Hoheitsgewässern bzw. in küstennahen Meerengen der Dritten Welt
ereignet, wo die Fähigkeiten zur Kontrolle der eigenen Küstengewässer kaum über den
eigentlichen Hafenbereich hinaus reicht.
Im südostasiatischen Bereich versuchen Singapur, Malaysia und Japan, die Piraterie
einzudämmen, weil die internationalen Seetransportwege zu ihren Häfen oftmals durch Piraten
verseuchte Gewässer führen. In Konferenzen mit Anrainerstaaten der südostasiatischen Region
und mit bilateralen Vereinbarungen wird versucht, eine multinationale Piratenbekämpfung
aufzubauen.
Als einen ersten Schritt hat Malaysia angesichts der zunehmenden Piratenüberfälle und
Bedrohungen der Schifffahrt durch Terrorismus eine eigenständige Dienststelle zur
Piratenbekämpfung eingerichtet, die Malaysian Maritime Enforcement Agency (MMEA),
deren Auftrag die Überwachung der Malakkastraße ist. Alljährlich passieren diese Wasserstraße,
eine Meerenge von 800 km Länge, über 50.000 Schiffe. Mit derzeit 73 Patrouillenbooten und
drei Hubschraubern der malaysischen Marine werden die Malakkastraße und die angrenzenden
nationalen Gewässer kontrolliert. Hinzu kommen 53 Speedboote mit 1,5 t Verdrängung, die eine
Höchstgeschwindigkeit von 45kn erreichen. Diese wurden in den letzten Jahren in zwei Losen
neu beschafft. Bis Ende 2009 sollen noch zwei kleinere Überwachungsflugzeuge folgen. Ein
Großteil der Ausrüstung wurde in den Jahren 2005 bis Ende 2007, zum Teil aus Beständen der
Malaysischen Marine übernommen.
Im westafrikanischen Bereich bemüht sich Nigeria mit einem Anteil von 80% des
Handelsschiffsverkehrs in dieser Region um eine flächendeckende Überwachung seiner
Hoheitsgewässer durch die Marine. Mehrmals täglich werden die Küstengewässer mit
Hubschrauber- und Bootspatrouillen abdeckt. Als Besonderheit hat Nigeria mit seinen
Nachbarländern vereinbart, dass für die Piratenverfolgung ihre Einheiten bis zu 15 sm in die
Territorialgewässer des jeweiligen Nachbarn eindringen dürfen.
Seit Anfang 2009 findet die Operation ATALANTA im Seegebiet Golf von Aden und
Ostküste Somalias unter der Führung der EU statt. Sie dient sowohl der Bekämpfung von
Piraterie als auch der Absicherung der durch das Seegebiet fahrenden Handelsschiffe des World
Food Program (WFP). Durch Gruppenbildung entlang eines festgelegten Korridors und der
unmittelbaren Abwehr von Angriffen auf einzelne Schiffe sollen die Fahrzeuge vor Übergriffen
von Piraten geschützt werden. Werden im Zuge dieser Operationen Piraten festgenommen,
werden sie den Justizbehörden bestimmter Anrainerstaaten (bisher am häufigsten Kenia)
übergeben.
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