Jahresbericht 2009 - Gesellschaft für Maritime Technik eV

Flottenkommando Fakten und Zahlen 2009
Die Resolution schließt also die Anwendung militärischer Gewalt im Rahmen der genannten
Grenzen ein. Das neue UNIFIL-Mandat ist damit robust, aber nicht offensiv ausgestaltet. Im
Rahmen der durch die Resolution 1701 des Sicherheitsrates autorisierten Befugnisse von UNIFIL
sowie der durch die Vereinten Nationen festgelegten Einsatzregeln und nach Maßgabe des
Völkerrechts ergeben sich insbesondere für die Bundeswehr verschiedenste Aufgaben. Dazu
gehören die Fähigkeit zur Führung der maritimen Operation und Bereitstellen der zugehörigen
Lead-Nation-Komponenten, Aufklärung und Überwachung des Seegebietes und Kontrolle des
Seeverkehrs innerhalb des durch die Vereinten Nationen festgelegten maritimen Einsatzgebietes
(Area of Maritime Operation-AMO) sowie die seewärtige Sicherung der libanesischen Küste und
Küstengewässer. Kontrolle der Ladung und Personen an Bord von Schiffen, Umleitung von
Schiffen im Verdachtsfall, maritime Abriegelungsoperationen innerhalb der AMO, Unterstützung
der humanitären Hilfe, Lufttransport in die und innerhalb der Einsatzgebiete, Eigensicherung
und Nothilfe, technische Ausrüstungshilfe, militärische Beratung und Ausbildungshilfe für die
libanesischen Streitkräfte.
Mit Ihrer Strategie der gegenseitigen Einbindung in die Sicherheitsstrukturen der Region,
verfolgt die Deutsche Marine mit dem UNIFIL - Einsatzes vor der Küste des Libanon das klare Ziel
die Sicherung der seewärtigen Grenzen mittelfristig den eigenen Streitkräften zu übertragen.
Deutschland ist seit Beginn des maritimen Anteils im Oktober 2006 durchgängig mit mindestens
drei Einheiten an dem Einsatz beteiligt. Insbesondere eine kontinuierliche und intensive
bilaterale Ausbildung der libanesischen Marine und technische Unterstützung leisten einen
wesentlichen Beitrag für den Libanon und seine Marine auf dem Weg zur Eigenbefähigung.
11.4.4 Operation Atalanta – EUROPEAN UNION NAVAL FORCE (EU NAVFOR)
Eine weitere Ausweitung des Einsatzgebietes erfuhr die Marine Ende 2008 mit der
Beteiligung an der EU Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Somalischen
Küste. Auch hier ist Deutschland von Anfang an vertreten. Anders als bei OEF steht für die von
der Europäischen Union (EU) geführte Operation ATALANTA der Schutz der Schiffe des WFP vor
Piraten im Vordergrund. Mit der stark zunehmenden Zahl der Überfälle auf die
Handelsschifffahrt vor der Küste Somalias im Jahre 2008 haben sowohl die Vereinten Nationen
als auch die Europäische Union Handlungsbedarf gesehen. Mit entsprechenden Resolutionen
(1814, 1816 sowie 1838 und 1846) hat der UN-Sicherheitsrat den Weg freigemacht, so dass ab
Jahresende 2008 die europäischen Marinen ihre Einheiten für den ersten gemeinsamen
europäischen Einsatz in der Geschichte Europas an das Horn von Afrika entsenden konnten.
Erst mit der Beteiligung an der EU-Operation ATALANTA vor der Küste Somalias hat der
Bundestag ein Mandat verabschiedet, wonach auch deutsche Schiffe an Aktionen gegen
Piraterie teilnehmen dürfen, allerdings auch nur unter diesem Mandat. In der Praxis bedeutet
das konkret, dass Einheiten kurzfristig auch aus ihren bisherigen Verpflichtungen (z.B. NATOgeführte
Standing NATO Maritime Groups) herausgelöst und der mandatierten, EU geführten
Operation ATALANTA unterstellt werden können.
In der Langfristperspektive, die vonseiten der Hauptakteure verfolgt wird, sollen die
jeweiligen Anrainer im Rahmen der so genannten THEATER SECURITY COOPERATION (TSC) in die
Sicherheitsstrukturen der Region eingebunden werden. Alle Staaten der Region um das Horn
von Afrika sind dazu eingeladen, mit ihren Einheiten daran teilzunehmen. Die Kooperation mit
ihnen ist dabei als Hilfe zur Selbsthilfe gedacht, die die Marinen der Anrainerstaaten langfristig
dazu in die Lage versetzen soll, die Überwachungsaufgaben übernehmen und selbst für
Sicherheit in der Region sorgen zu können. Hier gibt es erste Ansätze: Beispielsweise hat
Pakistan bereits zweimal die Führung über die Task Force 150 übernommen. Allerdings zeigt sich
auch, dass die Unterschiede zwischen den einzelnen Marinen noch zu groß sind und die
Koalitions-, NATO und/oder EU-Einheiten als unverzichtbarer Bestandteil auf absehbarer Zeit
weiter in dem Seegebiet operieren müssen.
Ursprünglich bestand der deutsche Beitrag zur EU NAVAL FORCE für ATALANTA aus einer
Fregatte Klasse 122. Mit dem Angriff von Piraten auf den Betriebsstofftransporter SPESSART
sowie der Entführung der deutschen Handelsschiffe M/V VICTORIA und M/V HANSA STAVANGER
hat die Operation allerdings deutlich an Bedeutung gewonnen; nicht zuletzt auch, weil mit der
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