Rechtsvergleichende Untersuchung zu Kernfragen des ... - BMELV

Comparative Study on Private Construction Law
UK Report (Austen-Baker)
– ein aus der Luft gegriffener Betrag, war Herr Forsyth doch bereit für ein tieferes
Schwimmbecken 15.000 Pfund mehr zu zahlen.
(Tatsächlich hat das Oberhaus nicht diskutiert, ob 2.500 Pfund angemessen waren,
da Herrn Forsyths Anwalt die Höhe des Schadens für entgangene Nutzungsmöglichkeiten
gar nicht angesprochen hat. Er wollte nämlich sein Argument nicht
schwächen, dass diese Art von Schadensersatz bei Bauverträgen unangemessen
sei. Stellungnahmen der Lordschaften erlauben die Vermutung, dass sie den
Schadensersatz anders berechnet hätten, wären sie hierzu aufgefordert worden.
Vorliegend wird die Ansicht vertreten, dass 15.000 Pfund ein angemessener
Schadensersatz für die entgangenen Nutzungsmöglichkeiten gewesen wären, da
Herrr Forsyth – ohne an eine gerichtliche Auseinandersetzung zu denken – bereit
war, 15.000 Pfund mehr für einen besonders tiefen Pool zu bezahlen. Im Übrigen
hätte keines der drei involvierten Gerichte Herrn Forsyth eine Minderung des
Preises zugestanden, da Herr Forsyths Grundstück den gleichen Wert mit einem
205,74 cm tiefen wie mit einem 228,6 cm tiefen Schwimmbecken hat.)
Angemessenheit und Proportionalität scheinen somit Prüfsteine zu sein, wenn
Nachbesserungskosten verlangt werden.
Anordnungen einer Realerfüllung (d.h. eine Anordnung, den Vertrag in natura/ zu
erfüllen) sind im englischen Recht nicht so leicht möglich. Bei Bauverträgen ist die
Realerfüllung anerkanntermaßen gar nicht möglich. Sir Guenter Treitel führt in Flint
v. Brandon (1808) 3 Ves 159 aus:
Für diese Regel scheint es drei Gründe zu geben. Zu allererst scheint
Geldschadenersatz eine angemessene Lösung zu sein, wenn der Hauseigentümer
einen anderen Bauträger findet, der die Arbeit vollendet. Zweitens könnte der Vertrag für
die Erfüllung zu unbestimmt sein, nämlich dann, wenn er das Gebäude unzureichend
beschreibt. Drittens könnte eine Vertragserfüllung in natura einen größeren
Überwachungsaufwand benötigen, als Gerichtshöfe in Kauf zu nehmen bereit sind.
(Treitel, Sir G.H., Das Vertragsrecht (11. Auflage), Sweet & Maxwell Verlag:
London, 2003, Seite1035.)
Nur ausnahmsweise – falls die ersten zwei von Sir Guenter genannten Gründe nicht
einschlägig sind – und (i) die Leistung genau beschrieben ist, (ii) Schadensersatz
keine adäquate Abhilfe schafft und (iii) dem Beklagten das Grundstück gehört,
schlägt er vor, dass Naturalerfüllung verlangt werden könne (Treitel, aaO).
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