Vorwort - Fritz Thyssen Stiftung

Querschnittbereich „INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN“
– die Folgen des 11. September 2001: Kampf dem internationalen
Terrorismus und die Folgen der Militärintervention in Afghanistan
und des jüngsten Irak-Kriegs.
Die Debatte um die angemessene westliche Strategie gegenüber
China bewegt sich schon lange zwischen den Polen „Engagement“
und „Eindämmung“ und weist daneben eine Vielzahl von kombinatorischen
Varianten auf. Eine kooperative Haltung zu China ist
insgesamt zwar geboten, zu beachten sind jedoch auch die innenpolitischen
Unwägbarkeiten und ihre Konsequenzen für die Außenpolitik
des Landes.
Auch das Fehlen einer kohärenten europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik stellt sich als Problem dar. Die Asien- und Chinapolitik
der EU hat zwar seit den neunziger Jahren unter maßgeblicher
Beteiligung Deutschlands eine Aufwertung erfahren, wird aber nicht
zuletzt durch die innereuropäische wirtschaftliche Konkurrenz und
das Fehlen einer Gemeinsamen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik
(GASP) erschwert. Die Zusammenarbeit im Rahmen des
Asia-Europe-Meetings (ASEM) entspricht zwar einer interregionalen
Logik und einem Streben nach wirtschaftlichem Austausch und internationaler
Sicherheit, sie muss im Laufe des Projekts aber noch eingehend
auf ihre Erfolgsbilanz hin geprüft werden.
Im Kontext der europäischen Asienstrategie hat sich seit den frühen
90er Jahren eine Politik herausgebildet, die durch das China-Konzept
von 1998 eine neue Grundlage erhalten hat. Darin wird auf die
Verstärkung des politischen Dialogs, die Unterstützung des Reformprozesses
und verstärkte finanzielle Hilfeleistungen verwiesen. Sicherheitspolitische
Fragen erweisen sich dagegen als problematisch.
Die chinesische Politik und die Beziehungen Chinas zur EU werden
in Zukunft vor allen Dingen geprägt sein durch sicherheitspolitische
Kooperation sowie sozioökonomische Herausforderungen Chinas.
Trotz bereits bestehender sicherheitspolitischer Kooperations- und
Dialogsformen muss die Zusammenarbeit zwischen der EU und
China angesichts globaler Herausforderungen erheblich intensiviert
werden. Die Nichtverbreitung von Massenvernichtungsmitteln und
die Rüstungskontrolle bilden hier zentrale Bezugspunkte.
Im sozioökonomischen Bereich wird der WTO-Beitritt Chinas weitere
Reformen erfordern und damit Auswirkungen auf das gesellschaftliche,
politische und wirtschaftliche Gefüge des Landes zeitigen. Das
Projekt wird sich deshalb auch den innenpolitischen Transformationsprozessen
und der Entwicklung des politischen Systems widmen.
Im Berichtszeitraum erschienen folgende Publikationen:
Umbach, Frank: Atommacht Nordkorea – was tun? – In: Internationale
Politik. 58. 2003. S. 65-68.
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