Vorwort - Fritz Thyssen Stiftung

Querschnittbereich „INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN“
fassungskonvent hat sich die Europäische Union zum zweiten Mal
bei der Fortentwicklung ihrer Rechtsordnung der sog. Konventmethode
bedient. Zuvor wurde bereits die Charta der Grundrechte
der Europäischen Union von einem Konvent entworfen. Die Erarbeitung
des geplanten Verfassungsvertrages durch einen Konvent stellt
jedoch eine weitaus ehrgeizigere Zielsetzung dar. Schließlich soll die
Europäische Union mit dem Verfassungsvertrag auf eine neue und
bessere konstitutionelle Grundlage gestellt werden.
Ziel des Projektes ist es, die Arbeit des Verfassungskonvents sowohl
im Hinblick auf die Arbeitsweise als auch im Hinblick auf die Ergebnisse
zu analysieren und zu bewerten. Unter dem Blickwinkel
des Verfassungs- und Europarechts wird danach gefragt, ob es dem
Konvent gelungen ist, gemäß seinen vier Hauptaufgaben geeignete
Vorschläge für die Abgrenzung der Kompetenzen, den rechtlichen
Status der Grundrechtecharta, eine generelle Vereinfachung des bestehenden
Vertragsrechts sowie eine verstärkte Einbeziehung der
nationalen Parlamente zu entwickeln. Daneben wird untersucht, ob
sich das Konventsmodell bewährt hat und daher – wie es der Konvent
selbst vorgeschlagen hat – zum Regelverfahren für künftige
Änderungen der europäischen Verträge gemacht werden sollte.
Ein von Prof. Schwarze herausgegebenes Buch ist erschienen, welches
die bisherigen Ergebnisse des Forschungsprojekts in sich vereinigt:
Der Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents. Verfassungsrechtliche
Grundstrukturen und wirtschaftsverfassungsrechtliches
Konzept. Jürgen Schwarze [Hrsg.]. Institut für Öffentliches Recht der
Universität Freiburg. – Baden-Baden: Nomos Verl.-Ges., 2004. 769 S.
(Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft; Bd. 301).
Der Band enthält Beiträge namhafter, sachkundiger Persönlichkeiten,
die aus Anlass von zwei im Herbst 2003 in Freiburg abgehaltenen
Konferenzen entstanden sind und welche die verfassungsrechtlichen
Grundentscheidungen des Konventsentwurfs sowie das
wirtschaftsverfassungsrechtliche Konzept desselben behandeln. Zugleich
wird zum Gelingen des Konventsmodells Stellung genommen.
Schließlich werden die wesentlichen Ergebnisse in einem Résumé
des Herausgebers zusammengefasst. Dabei werden auch Bezüge
zwischen dem Verfassungsentwurf des Konvents und dem Grundlagenteil
eines Europäischen Verfassungsvertrags („Freiburger
Entwurf“) hergestellt, der ebenfalls im Rahmen eines von der Fritz
Thyssen Stiftung geförderten Projekts von einer deutsch-französischen
Arbeitsgruppe entworfen und dem Konvent zugeleitet wurde.
Prof. S. Grundmann, Institut für Zivilrecht und Zivilprozessrecht, Universität
Erlangen-Nürnberg, und Prof. A. K. Schnyder, Juristische
Fakultät, Universität Zürich, werden Mittel für das Projekt „IUS
COMMUNITATIS – 12 Lehrbücher zum Europäischen materiellen
Recht“ bereitgestellt.
Die Reihe IUS COMMUNITATIS beschäftigt sich mit den wichtigsten
Gebieten des europäischen, einheitlichen oder doch zumindest
Europäisches
Recht
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