Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhabentungsmatrices (vgl. SCHNITTLER et al. 2006) anbietet (KIEL 2007c: 19f.). Relevante Kriteriensind danach:• der Zustand der Population,• die vorhandenen Habitatqualitäten (quantitativ und qualitativ),• vorhandene BeeinträchtigungenIm Weiteren sind die vorhabensbedingten Veränderungen zu prognostizieren.Grundsätzlich ist in diesem Zusammenhang anzumerken, dass dieser Sachverhalt ameinfachsten bei einer kleinräumigen, auf das konkrete Vorhaben bezogenen, pragmatischenAbgrenzung der lokalen Population beurteilt werden kann, da in diesem Fall zumeistgeeignete Datengrundlagen vorliegen. Bei einer großflächigen Abgrenzung kannbereits die Beurteilung des Ausgangszustands auf Grund von Datenlücken Problemeaufwerfen. Zudem wird es für eine sachgerechte Beurteilung, insbesondere auch vordem Hintergrund des Kriteriums der Beeinträchtigung, erforderlich sein, neben dem dieBeurteilung auslösenden Vorhaben, auch weitere Vorhaben oder Nutzungsänderungenzu berücksichtigen, deren Effekte in der Summe zu einer Verschlechterung des Erhaltungszustandsführen können. Der Bezugsraum ergibt sich dabei durch die Abgrenzungder lokalen Population. Eine kleinräumige Abgrenzung ist somit auch diesbezüglichvorteilhaft.Bei der Beurteilung der Störungsverbote sind vorgesehene Vermeidungsmaßnahmen zuberücksichtigen. Ebenso erscheint es sinnvoll, vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen(CEF-Maßnahmen) mit einzubeziehen, auch wenn dies in § 44 Abs. 5 BNatSchG fürStörungstatbestände nicht explizit vorgesehen ist. Vorgezogener Ausgleich muss dazuführen, dass die Fortpflanzungs- und Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang ihreökologische Funktion behalten. Wenn dem so ist, weil durch die vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmennegative Effekte von Störungen auf die ökologische Funktion vonFortpflanzungs- oder Ruhestätten nicht zum Tragen kommen, wird sich der Erhaltungszustandder lokalen Population auch nicht verschlechtern.In diesem Sinne ist auch das BVerwG zu interpretieren, welches am Beispiel der Klappergrasmückezu dem Schluss kommt, dass „unter Berücksichtigung vorgesehenerKompensationsmaßnahmen nicht erkennbar ist, dass sich der Erhaltungszustand derlokalen Population der Klappergrasmücke verschlechtern wird, zumal die Kompensationsmaßnahmenüberwiegend schon baubegleitend ins Werk gesetzt werden müssen“(vgl. BVerwG 12. März 2008, 9A 3.06: RN 259).2.5 Zu berücksichtigendes ArtenspektrumIn § 44 Abs. 5 BNatSchG wird der Anwendungsbereich der Verbotstatbestände für nach§ 15 BNatSchG zugelassene Eingriffe sowie nach den Vorschriften des Baugesetzbucheszulässige Vorhaben im Sinne des § 21 Abs. 2 Satz 1 auf europäische Vogelarten,25