Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhabendauerhaften Beeinträchtigungen der betroffenen Bestände der streng geschützten Artenverbleiben.4.4.4 Maßnahmen zur KohärenzsicherungSoll ein Projekt oder Plan trotz negativen Ergebnisses der Verträglichkeitsprüfung zugelassenwerden, so sind u. a. alle notwendigen Ausgleichsmaßnahmen zu ergreifen, umsicherzustellen, dass die globale Kohärenz von Natura 2000 weiterhin gewahrt bleibt(Art. 6 Abs. 4 FFH-RL). Der Ausdruck „Ausgleichsmaßnahmen“ ist in der Habitatrichtlinienicht näher definiert. Entsprechend den Interpretationshilfen der EU-Kommission sindAusgleichsmaßnahmen für ein Projekt oder einen Plan genau bestimmte und zusätzlichzur üblichen Praxis der Umsetzung der Natura 2000-Richtlinien (Gebietsmanagement) zuergreifende Maßnahmen, welche darauf abzielen, die negativen Auswirkungen einesPlans oder Projektes auszugleichen und zu gewährleisten, dass der Beitrag des beeinträchtigtenGebiets zur Erhaltung des günstigen Zustands der zu schützenden Lebensräumeoder Arten innerhalb der gegebenen biogeographischen Region gewahrt bleibt. InAbgrenzung zu den naturschutzrechtlichen Anforderungen der Eingriffsregelung wird inder Fachpraxis anstelle von „Ausgleichsmaßnahmen“ i. d. R. von „Maßnahmen zur Kohärenzsicherung“(vgl. bspw. LANA 2004, BMVBS 2004, EBA 2005) bzw. „Maßnahmen zurSicherung des Zusammenhangs des Netzes Natura 2000“ (§ 34 Abs. 5 BNatSchG) gesprochen.Zur Sicherung der Kohärenz von Natura 2000 müssen die für ein Projekt vorgeschlagenenAusgleichsmaßnahmena) die beeinträchtigten Lebensräume und Arten in vergleichbaren Dimensionen (Art,Anzahl / Umfang und Zustand / Wertigkeit) wiederherstellen;b) Funktionen vorsehen, welche denen für die Auswahl des ursprünglichen Gebietesentsprechen, was insbesondere die angemessene geographische Verteilung betrifft(vgl. EU-KOMMISSION 2007a: 14).Der Umfang der erforderlichen Maßnahmen steht in direkter Beziehung zu der Anzahlund der Qualität der möglicherweise beeinträchtigten Elemente des betreffenden Gebietes.Der Ort der Kohärenzsicherungsmaßnahmen sollte so gewählt werden, dass, was dieBewahrung der globalen Kohärenz des Netzes Natura 2000 betrifft, die größte Wirksamkeiterreicht wird. Maßstab sind dabei die Funktionen, die für die Auswahl des ursprünglichenGebiets entscheidend waren. Dies bezieht sich insbesondere auf die angemessenegeographische Verbreitung. Die EU-Kommission nennt vor diesem Hintergrund folgendePrioritäten:• 1. Priorität: Der Ort der Ausgleichsmaßnahme liegt innerhalb des betroffenen Natura2000-Gebiets soweit hier ausreichende Aufwertungspotentiale zur Wahrung der ökologischenKohärenz des Netzes Natura 2000 vorhanden sind.67