Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei InfrastrukturvorhabenBesteht die Wahrscheinlichkeit, dass einer oder mehrere der Verbotstatbestände erfülltwerden, sind zunächst die Möglichkeiten zur Vermeidung dieser Beeinträchtigungen zuüberprüfen. Zwar wird der Begriff der Vermeidung im Gesetz nicht explizit erwähnt, dadie artenschutzrechtlichen Verbote aber darauf ausgerichtet sind, dass Beeinträchtigungender geschützten Arten und Habitate unterbleiben, kommt der Prüfung von Vermeidungsmaßnahmenein besonderer Vorrang zu (vgl. auch TRAUTNER et al. 2007: 42).Reichen Vermeidungsmaßnahmen nicht aus oder sind sie nicht möglich, können in einemweiteren Schritt vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen festgesetzt werden, welchegewährleisten, dass die ökologischen Funktionen der von dem Eingriff oder Vorhabenbetroffenen Fortpflanzungs- oder Ruhestätten im räumlichen Zusammenhang weiterhinerfüllt werden (§ 44 Abs. 5 BNatSchG).Können die ökologischen Funktionen der Fortpflanzung- und Ruhestätten nicht bewahrtwerden, d. h. werden die artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände erfüllt, kann dasVorhaben ausnahmsweise zugelassen werden, u. a. aus zwingenden Gründen desüberwiegenden öffentlichen Interesses einschließlich sozialer oder wirtschaftlicher Belange(vgl. § 44 Abs. 8 Nr. 5 BNatSchG). Voraussetzung ist allerdings, dass zumutbareAlternativen nicht gegeben sind, überwiegende öffentliche Interessen vorliegen und sichder Erhaltungszustand der Population einer Art nicht verschlechtert bzw. in einem günstigenErhaltungszustand verbleibt (vgl. Art. 16 FFH-RL). Letzteres kann durch geeigneteMaßnahmen mit kompensatorischem Charakter gewährleistet werden (vgl. EU-KOMMISSION 2007b: 63).4.1.3 FFH-VerträglichkeitsprüfungDie FFH-RL 1 verpflichtet die Mitgliedsstaaten zur Errichtung eines EU-weiten, zusammenhängendenNetzes besonderer Schutzgebiete für Lebensräume, Pflanzen und Tierevon europäischer Bedeutung unter der Bezeichnung „Natura 2000“. Die Entwicklung einesderartigen Netzwerkes besonderer Schutzgebiete trägt dem Gedanken des BiotopverbundesRechnung und soll dazu beitragen, die Vielfalt der natürlichen Lebensräumeund wildlebenden Tier- und Pflanzenarten zu erhalten und soweit erforderlich auch wiederherzustellen.Zur Sicherung, Erhaltung und Entwicklung der „Natura 2000-Gebiete“sieht Art. 6 der FFH-RL besondere Schutzregelungen vor, die u. a. auch eine Verträglichkeitsprüfungfür Pläne und Projekte umfassen. Im Detail sind diese in Artikel 6 Abs. 3und 4 FFH-Richtlinie geregelt, welche durch §§ 34 bis 36 BNatSchG umgesetzt werden.Wie auch die Eingriffsregelung basiert die FFH-Verträglichkeitsprüfung auf dem Verursacherprinzipund beinhaltet bestimmte, stufenweise zu bewältigende Prüfschritte undRechtsfolgen. Im Wesentlichen umfasst dies die Prüfung, inwieweit ein „Natura 2000-Gebiet“ durch Pläne oder Projekte (allein oder im Zusammenwirken mit anderen Planungenoder Projekten) in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichenBestandteilen erheblich beeinträchtigt werden kann.1 Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21.05.1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie derwildlebenden Tiere und Pflanzen, zuletzt geändert durch Richtlinie 2006/105/EG des Rates vom 20.November 2006 Nr. L 363 S. 368.56