Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhabengrund des föderalen Systems der BRD und der auf der Ebene der Bundesländer bezogenenErfassungs- und Artenschutzprogramme, kann als weitere Zwischenebene die Populationder biogeografischen Region des jeweiligen Bundeslandes berücksichtigt werden.Soweit auf einer niedrigen Populationsebene der Beleg erbracht werden kann, dass einevorhabensbedingte Verschlechterung des Erhaltungszustands einer Art nicht zu erwartenist, wird dies i. d. R. auch für die höheren Populationsebenen gelten. Grundsätzlich wirdes sich daher, insbesondere bei Arten mit kleinflächigeren Raumansprüchen, empfehlen,zunächst die Situation auf Ebene der lokalen Population zu beurteilen. Für diese Ebeneliegen i. d. R. die erforderlichen Daten vor, bzw. sind zu erfassen, um vorhabensspezifischeBeeinträchtigungen zu beurteilen und geeignete Maßnahmen planen und hinsichtlichihrer Wirksamkeit beurteilen und ggf. überprüfen zu können.Soweit der Erhaltungszustand auf der übergeordneten Ebene der biogeographischenRegion des Bundeslandes oder des Mitgliedstaates deutlich ungünstiger ist als auf derlokalen Ebene, muss die Wirksamkeit der vorgesehenen lokalen Maßnahmen in besonderemMaß nachgewiesen und gewährleistet sein.Bei Arten mit großen Raumansprüchen wie z. B. dem Luchs oder wenn der Erhaltungszustandund die Habitatentwicklungsmöglichkeiten auf lokaler Ebene deutlich ungünstigersind, als auf der Ebene des Bundeslandes oder des Mitgliedsstaates, ist die nächsthöheregeeignete Beurteilungsebene zu Grunde zu legen. Auch in diesem Fall empfiehltes sich, den Nachweis einer Nichtverschlechterung des Erhaltungszustands durch diePlanung entsprechender Ausgleichsmaßnahmen zu erbringen. Der Suchraum ist dabeientsprechend der Populationsebene erweitert.Neben dem Nachweis der Nichtverschlechterung durch Ausgleichsmaßnahmen spieltsicherlich auch der Aspekt der quantitativen Geringfügigkeit eines Eingriffs eine Rolle.Einen Anhaltspunkt hierzu bieten die Erläuterungen der EU-Kommission zu Artikel9 Abs. 1 Pkt. c, welcher die vernünftige Nutzung bestimmter Vogelarten in geringenMengen ermöglichen soll. Vernünftige Nutzung wird dabei definiert als „nachhaltigeverbrauchende Nutzung mit Schwerpunkt auf der Aufrechterhaltung der Populationenvon Arten in einem günstigen Erhaltungszustand“ (vgl. EU-KOMMISSION 2008: 19). Alseine geringe Menge definiert die EU-Kommission im Zusammenhang mit der Jagd, eineEntnahme in der Größenordnung von ungefähr 1 % der Jahressterblichkeit der Art. DieJahressterblichkeit wird als geeigneter Parameter zur Quantifizierung geringer Mengenangesehen, weil er die Populationsgröße, den Status und die Populationsdynamik berücksichtigt.Die Entnahme darf sich nur unwesentlich auf die Populationsdynamik derbetreffenden Arten auswirken. Eine Zahl von 1 % oder weniger entspricht dieser Bedingung,da die Parameter der Populationsdynamik selten mit einer Genauigkeit von wenigerals einem Prozentpunkt bekannt sind und eine Entnahme von weniger als 1 % mathematischgesehen in Modellstudien ignoriert werden kann (EU-KOMMISSION 2008: 67f.).Dieser Ansatz kann auch im Zusammenhang mit der Bewahrung des günstigen Erhaltungszustandesim Sinne des § 45 Abs. 7 BNatSchG bzw. Art. 16 Abs. 1 FFH-RL alsplausibel angesehen werden. Bezugsgröße ist bei einem lokalen Eingriff auch hierbeizunächst die lokale Population, d. h. die lokalen Individuenverluste sind der lokalen Bestandssituationgegenüberzustellen. Nicht grundsätzlich auszuschließen ist auch eineGegenüberstellung mit der Bestandssituation in der entsprechenden biogeographischen34