Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben• je mehr positive Erfahrungen mit vergleichbaren Maßnahmen vorliegen (Analogieschlüsse),• je besser die Rahmenbedingungen bzw. „Gesetzmäßigkeiten“ für die Wirksamkeiteiner Maßnahme bekannt sind und je besser die Datengrundlage zur Beurteilungder relevanten Rahmenbedingungen ist.3.6 RisikomanagementIm Rahmen des Vorhabens sind die Voraussetzungen zu benennen, unter denen einRisikomanagement erforderlich ist. „Viele Arten haben spezielle Habitatanforderungen;das Erfahrungswissen über die entsprechenden Maßnahmen ist bislang eher gering.Deshalb sollte die „Schadensbegrenzung auf ein unerhebliches Maß“ im Zweifelsfalldurch ein Monitoring unterlegt bzw. durch Funktionskontrollen abgesichert werden“(LANA 2006). Auch die EU-Kommission geht davon aus, dass die ökologische Funktionvorgezogener Ausgleichsmaßnahmen für die betreffenden Arten eindeutig nachgewiesenwerden muss. Daher ist die Überwachung der funktionserhaltenden Maßnahmen wichtig(EU-KOMMISSION 2007b: 53).Relevant sind dabei sowohl rechtliche als auch fachliche Anforderungen. Grundsätzlichstellt sich das Problem des Risikomanagements immer bei unzureichender Prognosesicherheit,weil bspw. die Ansprüche der Arten an ihre Umwelt nicht ausreichend erforschtsind. Muss hier die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur FFH-Verträglichkeitsprüfung (Westumfahrung Halle) herangezogen werden, gehen solcheUnkenntnisse zu Lasten des Projektträgers.Die wesentlichen Komponenten eines Risikomanagements werden in der DIN EN ISO14001: 2004 (insbesondere Abschnitt 4) benannt. Dies umfasst insbesondere:• Eine eindeutige quantitativ/qualitative Definition der zu erreichenden Entwicklungsziele(bspw. Art, Umfang und Ausprägung der zu erstellenden Habitate, Zielgröße derbetroffenen Individuengemeinschaft).• Die Beschreibung, Durchführung und Überwachung (Durchführungskontrolle) derMaßnahmen zur Erreichung der Entwicklungsziele.• Die Kontrolle der Zielerreichung (Funktionskontrolle), Festlegung geeigneter Parameterzur Messung des Zielerfüllungsgrades.• Ermittlung der Gründe für die Verfehlung der Entwicklungsziele (Dieser Aspekt bedarfbereits bei der Festlegung des Kontrollprogramms einer besonderen Berücksichtigung,da bei vielen Artengruppen externe Faktoren wie bspw. Nutzungsänderungenin nicht vom Vorhaben betroffenen wichtigen Jagdhabitaten oder Winterquartiereneine erhebliche Auswirkungen auf den Erfolg geplanter Maßnahmen haben können).• Die Entwicklung und Durchführung von Korrekturmaßnahmen bei Zielabweichungen.• Eine nachvollziehbare Dokumentation der einzelnen Verfahrensschritte und Ergebnisse.49