Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei InfrastrukturvorhabenArten des Anhangs IV FFH-RL sowie solche Arten begrenzt, die in einer Rechtsverordnungnach § 54 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG aufgeführt sind. 1Unstrittig ist, dass die Arten des Anhang IV FFH-RL in vollem Umfang artspezifisch zuberücksichtigen sind.Noch nicht abschließend geklärt ist, wie sonstige Arten und insbesondere sogenannte„Allerweltsarten“, d. h. ubiquitäre, weit verbreitete bzw. allgemein sehr häufige Arten zubehandeln sind, wie sie sich insbesondere unter den „europäischen Vogelarten“ finden.Anzustreben ist ein naturschutzfachlich valider und zugleich pragmatischer, den Arbeitsaufwandreduzierender Umgang mit diesen Arten.In verschiedenen Bundesländern sind diesbezüglich landesspezifische Listen erstelltworden, welche eine Unterscheidung in nach unterschiedlicher Intensität zu behandelndeArtengruppen vorsehen.So hat bspw. Schleswig Holstein bei den Vogelarten folgende Differenzierung vorgenommen:• Arten die auf Artniveau, d. h. Art für Art zu behandeln sind - (Rote Liste BrutvögelSchleswig-Holstein Kategorien 0, 1, 2, 3 und R, Arten des Anhangs I der VSchRL, Artenmit besonderen Ansprüchen an Fortpflanzungs- und Ruhestätten wie z. B. Koloniebrüter)und• nicht gefährdete Arten ohne besondere Habitatansprüche, welche in Artengruppen(z. B. Gebüschbrüter) zusammengefasst betrachtet werden sollen. Eine ggf. erforderlicheBefreiung soll in der Folge für die jeweilige Artengruppe pauschal beantragtwerden. Die Artengruppen sind vom LANU erarbeitet worden (vgl. LBV-SH 2009: 5)Auch in Nordrhein-Westfalen werden so genannte „planungsrelevante Arten“ abgegrenzt,für die i. d. R. eine artspezifische Betrachtung erforderlich ist. Als planungsrelevantwerden betrachtet:• Sämtliche Anhang IV-Arten• Streng geschützte Vogelarten• Vogelarten des Anhangs I VS-RL und des Artikel 4 (2) VS-RL1 In der Neufassung des BNatSchG wurden die artenschutzrechtlichen Zugriffsverbote auf denKreis der Arten ausgedehnt, die in einer Rechtsverordnung nach § 54 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchGaufgeführt sind. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wird darinermächtigt, Tier- und Pflanzenarten oder Populationen solcher Arten unter besonderen Schutz zustellen, die in ihrem Bestand gefährdet sind und für die die Bundesrepublik Deutschland in hohemMaße verantwortlich ist. Die Kriterien, anhand derer die Verantwortlichkeit Deutschlands für dieweltweite Erhaltung von Populationen bestimmt wird, sind Anteil am Weltbestand, Lage im Arealund weltweite Gefährdung (GRUTTKE et al. 2003). Die Zugriffsverbote nach § 44 BNatSchG sindfür diese Arten erst nach Vorliegen einer solchen Rechtsverordnung verbindlich zu beachten.26