Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben• wenn für einen funktionalen Ausgleich die geeigneten Entwicklungsvoraussetzungen(wie z. B. abiotische Standortvoraussetzungen, Wiederbesiedlungspotenziale etc.) imerforderlichen räumlichen Bezug zum Eingriffsort fehlen oder• der Zeitrahmen von 25 Jahren bis zur Wirksamkeit der Maßnahmen überschrittenwird.Auch die Ersatzmaßnahmen müssen an den konkret darzulegenden Funktionsbeeinträchtigungenanknüpfen und darauf abzielen diese zu beheben. Dazu sind nach Möglichkeitgleiche oder zumindest den beeinträchtigten Funktionen ähnliche Funktionenwiederherzustellen und so letztlich der „Status quo“ der „naturalen Gesamtbilanz“ zubewahren. Zielsetzung muss nicht die Wiederherstellung jeder einzelnen Funktion vonNatur- und Landschaft sondern die Wiederherstellung eines funktionsfähigen Gesamtsystemsin seinen Wechselwirkungen sein. Bei der Entscheidung, welche Funktionen alsgleichwertige Funktionen angesehen werden können, kommt insbesondere den Zielender örtlichen und überörtlichen Landschaftsplanung eine hohe Bedeutung zu. Die auseinem derartigen planerischen Gesamtkonzept abgeleiteten Kompensationsmaßnahmenhaben die Vermutung auf ihrer Seite, dass sie in besonderem Maße zu einem funktionierendenGesamtsystem des Naturhaushalts beitragen (vgl. BREUER 2002, LOUIS 2004).4.4.3.3 Ersatz für Biotope streng geschützter Arten 1Werden als Folge eines Eingriffs Biotope zerstört, die für die dort wild lebenden Tierebzw. wild wachsenden Pflanzen der streng geschützten Arten nicht ersetzbar sind, istder Eingriff nur zulässig, wenn er aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichenInteresses gerechtfertigt ist (§ 19 Abs. 3 BNatSchG). Im Zusammenhang mit derUmsetzung der Eingriffsregelung ist somit zu prüfen, ob Biotope streng geschützter Artenzerstört werden und ob diese Beeinträchtigung kompensiert werden kann.Unter dem Begriff „Biotope“ sind entsprechend § 10 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG Lebensstättenund Lebensräume wildlebender Tiere und Pflanzen zu verstehen. Der Lebensstättenbegriffdes § 19 Abs. 3 BNatSchG ist somit weiter gefasst als der des § 42 BNatSchG.Gleichwohl wird es für eine Beurteilung entscheidend sein, ob essenzielle Habitate, d. h.den Bestand eines Vorkommens bzw. einer Teilpopulation limitierende Ressourcen bzw.Teilhabitate, betroffen sind (vgl. auch ALBIG et al. 2003).Das zu betrachtende Artenspektrum des § 19 Abs. 3 BNatSchG deckt im Vergleich zu§ 42 Abs. 5 BNatSchG zwar gleichfalls sämtliche Arten des Anhang IV FFH-RL, aber nureinen Teil der zu berücksichtigenden Vogelarten ab.Die Frage der Ersetzbarkeit ist fachlich als funktionale Wiederherstellung zu interpretieren,d. h. die Biotope bzw. Lebensstätten müssen so wiederherstellbar sein, dass keine1 Mit Inkrafttreten des neuen BNatSchG zum 01.03.2010 entfällt diese Regelung (vgl. Gesetz zur Neuregelungdes Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege, vom 29.07.2009 BGBl. I Nr. 51/2009S. 2542).66