Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben• Vogelarten der Rote-Liste-Kategorien 1, 2, 3, R, I• KoloniebrüterIm weiteren Planungsverfahren soll ggf. im Einzelfall die Bearbeitung weiterer Arten geklärtwerden (Auswahlkriterien wären z. B. bedeutende lokale Population, Gefährdung imNaturraum). Die übrigen nicht „planungsrelevanten Arten“ werden als ubiquitäre Artenangesehen, welche sich in einem günstigen Erhaltungszustand befinden (vgl. KIEL2007c: 4ff.).Die Empfehlungen für das Land NRW gehen im Weiteren davon aus, dass die ubiquitärenArten bei herkömmlichen Planungsverfahren im Regelfall nicht von populationsrelevantenBeeinträchtigungen bedroht sind. Ebenso wäre bei ihnen grundsätzlich keineBeeinträchtigung der ökologischen Funktion ihrer Lebensstätten zu erwarten (vgl. KIEL2007c: 5).Schleswig-Holstein sieht den Verbotstatbestand für ungefährdete Arten ohne besondereHabitatansprüche als nicht erfüllt an, wenn auf diese Arten bezogene Ausgleichsmaßnahmendurchgeführt werden. Dabei wird kein vorgezogener Ausgleich für erforderlichgehalten, da die verzögerte Wirksamkeit der Maßnahmen für die betroffenen Populationenhinnehmbar ist (vgl. LBV-SH-2009: 12).2.5.1 HandlungsempfehlungenEntsprechend den gesetzlichen Vorgaben und der aktuellen Rechtsprechung ist es nichtmöglich, ubiquitäre Arten komplett unberücksichtigt zu lassen. So hat das BVerwG klargestellt,dass die Frage, ob Brut- oder Nistplätze von ubiquitären Arten durch ein Vorhabenbetroffen sind, nicht mit der Begründung, es handele sich um irrelevante bzw. allgemeinhäufige Arten, ungeprüft gelassen werden kann (BVerwG vom 12. März 2008,9 A 3.06: RN 225). Insofern wird eine Prüfung regelmäßig erforderlich sein, die abernicht die Prüftiefe aufweisen muss, wie sie für weniger häufige oder gefährdete Artenbenötigt wird.Grundsätzlich erscheint vor diesem Hintergrund das in verschiedenen Bundesländernpraktizierte Vorgehen empfehlenswert, eine Unterscheidung vorzunehmen zwischen Arten,welche einer detaillierten und Arten, welche i. d. R. nur einer verminderten Untersuchungstiefebedürfen. Für die Auswahl der im Rahmen von Eingriffsvorhaben im Sinnedes § 44 Abs. 5 BNatSchG vertieft, d. h. Art für Art zu betrachtenden Arten bieten sichin Anlehnung an die bereits vorhandenen Leitfäden (s. o.) folgende Kriterien an:• Sämtliche in Anhang IV FFH-RL ausgewiesene Arten• Vogelarten deren Erhaltungszustand als ungünstig-unzureichend (gelb) oder ungünstig-schlecht(rot) einzustufen ist• Vogelarten der Rote-Liste-Kategorien (0) 1, 2, 3, R, V (ungünstigste Bewertung ausBundes- und Landesliste maßgeblich, da Bundesländer, in denen die Art noch häufigervorkommt, eine besondere Verantwortung haben)27