Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei Infrastrukturvorhaben• 2. Priorität: Der Ort der Ausgleichsmaßnahme liegt außerhalb des betroffenen Natura2000-Gebiets, aber innerhalb derselben topografischen oder landschaftlichen Einheit.Voraussetzung ist, dass das gewählte Gebiet denselben Beitrag zur ökologischenStruktur und / oder Funktionalität des Netzes leisten kann wie das ursprünglicheGebiet. Soweit das gewählte Gebiet nicht bereits als Natura-2000-Gebiet ausgewiesenist, wäre eine entsprechende Unterschutzstellung erforderlich.• 3. Priorität: Der Ort der Ausgleichsmaßnahme liegt außerhalb des im Rahmen vonNatura 2000 ausgewiesenen Gebiets und innerhalb einer anderen topografischenoder landschaftlichen Einheit. Das ausgewählte Gebiet muss innerhalb derselbenbiogeographischen Region bzw. bei Vogelschutzgebieten innerhalb desselben Verbreitungsgebiets,an derselben Zugroute oder in demselben Überwinterungsgebietder betroffenen Vogelarten liegen.(vgl. EU-KOMMISSION 2007a: 20, 21)Die Maßnahmen zur Kohärenzsicherung sollen bereits zu dem Zeitpunkt wirksam sein,an dem die Beschädigung des Gebietes eintritt. Zeitliche Verzögerungen sind nur zulässig,wenn dies das Ziel – „keine Nettoverluste“ für die Kohärenz des Netzes Natura 2000– nicht in Frage stellt. Als nicht zulässig werden durch die EU-Kommission zeitliche Verzögerungenangesehen, welche einen Verlust nach Anhang II FFH-RL oder Anhang IVogelschutzrichtlinie geschützter Arten zur Folge haben. Dies gilt vor allem für den Fall,dass prioritäre Arten betroffen sind. Soweit zeitliche Entwicklungsverzögerungen durcheine vorgezogene Maßnahmenrealisierung nicht vollständig vermeidbar sind, ist ein zusätzlicherAusgleich für zwischenzeitlich eintretende Verluste zu erwägen (vgl. EU-KOMMISSION 2007a: 22).4.5 Zusammenfassende Betrachtung der MaßnahmentypenDie vorstehenden Ausführungen haben verdeutlicht, dass sich die Rechtsgrundlagen,Betrachtungsgegenstände sowie funktionalen, räumlichen und zeitlichen Anforderungenan die einzelnen Maßnahmentypen deutlich unterscheiden. Einen zusammenfassendenÜberblick gibt noch einmal die nachfolgende Tabelle.Die unterschiedlichen Anforderungen stehen einer multifunktionalen Nutzung der zu denVerursacherpflichten zu zählenden Maßnahmen (Eingriffsregelung, besonderer Artenschutz,FFH-Verträglichkeitsprüfung) nicht entgegen (vgl. auch § 15 Abs. 2 Satz 4BNatSchG). Die jeweils spezifischen Anforderungen müssen hierzu jedoch in der Summeerfüllt sein. Damit dies gewährleistet ist, empfiehlt es sich die Planung ausgehend vonden Maßnahmen mit den spezifischsten Anforderungen zu beginnen. Dies sind vor allemdie vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen des Artenschutzes sowie ggf. erforderlicheKohärenzsicherungsmaßnahmen. So sind zunächst Maßnahmen zu entwickeln, welcheden artspezifischen und zeitlichen Anforderungen des Artenschutzrechts genügen sowieggf. den Anforderungen an die Sicherung der Kohärenz des Netzes Natura 2000. DieseMaßnahmen werden i. d. R. zugleich gewisse Funktionen von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmender Eingriffsregelung übernehmen können und bilden das unverzichtbare68