Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei InfrastrukturvorhabenVorgezogene Ausgleichsmaßnahmen dienen dazu, trotz der Beschädigung oder (Teil)-Zerstörung einer Fortpflanzungs- oder Ruhestätte, die ökologische Funktion der betroffenenLebensstätte im räumlichen Zusammenhang kontinuierlich zu bewahren. Im Prinzipgeschieht dies, indem die Funktionsfähigkeit der betroffenen Lebensstätte vor demEingriff durch Erweiterung, Verlagerung und / oder Verbesserung der Habitate so erhöhtwird, dass es zu keinem Zeitpunkt zu einer Reduzierung oder einem Verlust der ökologischenFunktion der Lebensstätte kommt.Das Maß der Verbesserung muss dabei gleich oder größer als die zu erwartenden Beeinträchtigungensein, so dass bei Durchführung des Eingriffs zumindest der Status quogewahrt bleibt.Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen lassen sich somit definieren als Maßnahmen, diefunktional unmittelbar auf die voraussichtlich betroffene Fortpflanzungs- oder Ruhestättebezogen sowie mit dieser räumlich-funktional verbunden sind und zeitlich so durchgeführtwerden, dass sich die ökologische Funktion der von einem Eingriff betroffenen Fortpflanzungs-oder Ruhestätten nachweisbar oder mit einer hohen, objektiv belegbaren Wahrscheinlichkeitnicht gegenüber dem Voreingriffszustand verschlechtert.Im Zusammenhang mit der Planung und Berücksichtigung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmensind insbesondere folgende Sachverhalte zu spezifizieren:• Die Anforderungen an die Funktionserfüllung vorgezogener kompensatorischerMaßnahmen• Kriterien zur Dimensionierung erforderlicher Maßnahmen• Die räumlichen Aspekte bei der Entwicklung von Maßnahmen• Die Anforderungen an den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Maßnahmen• Die Anforderungen an die Prognosesicherheit, mit der die Wirksamkeit der zuergreifenden Maßnahmen vorhergesagt werden kann.• Die Anforderungen an das Risikomanagement3.1 Anforderungen an die Funktionserfüllung vorgezogenerAusgleichsmaßnahmenRechtlicher Ausgangspunkt für die an die Funktionserfüllung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmenzu stellenden Anforderungen ist der Begriff der „ökologischen Funktion“.Entsprechend der vorstehend vorgenommenen Definitionen ist die ökologische Funktionder Fortpflanzungs- oder Ruhestätten i. d. R. dann weiterhin erfüllt, wenn nachgewiesenoder mit Sicherheit angenommen werden kann, dass es nicht zur Minderung des Fortpflanzungserfolgsoder der Ruhemöglichkeiten der betroffenen Individuengruppe kommenkann und die Größe der lokalen Individuengemeinschaft sich nicht signifikant verringert.36