Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des ...

Rahmenbedingungen für die Wirksamkeit von Maßnahmen des Artenschutzes bei InfrastrukturvorhabenDies beinhaltet auch die Einbeziehung (zumutbarer) vorhabensbezogener Möglichkeitenzur Vermeidung von Beeinträchtigungen (Schadensbegrenzung). Soweit erhebliche Beeinträchtigungenzu erwarten sind, ist das Infrastrukturvorhaben entsprechend der Regelungdes § 34 Abs. 2 BNatSchG unzulässig. Ausnahmen sind nach § 34 Abs. 3-5 BNatSchG möglich:• Soweit zumutbare Alternativen den mit dem Projekt verfolgten Zweck an andererStelle ohne oder mit geringeren Beeinträchtigungen zu erreichen, nicht gegeben sind,• die Planung aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses,einschließlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art, notwendig ist und• alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass die Kohärenzvon Natura 2000 weiterhin gewahrt bleibt.4.1.4 Gebietsmanagement für Natura 2000-GebieteGemäß Artikel 6 Abs. 1 FFH-RL legen die Mitgliedsstaaten geeignete Erhaltungsmaßnahmenfest, die den ökologischen Erfordernissen der in den jeweiligen Gebieten vorkommendennatürlichen Lebensraumtypen nach Anhang I und den Arten nach Anhang IIFFH-RL bzw. Anh. 1 und Art. 4 der VSRL entsprechen. Der Begriff „Erhaltung“ umfasstdabei alle Maßnahmen, die erforderlich sind, um die natürlichen Lebensräume und Populationenwildlebender Tier- und Pflanzenarten in einem günstigen Erhaltungszustand zuerhalten oder diesen wiederherzustellen. Mit dem Begriff „ökologische Erfordernisse“werden alle für die Gewährleistung eines günstigen Erhaltungszustands erforderlichenökologischen Faktoren umschrieben. Sie sind im konkreten Einzelfall auf der Grundlagewissenschaftlicher Erkenntnisse zu bestimmen. Die erforderlichen Maßnahmen könnenin Bewirtschaftungsplänen (Managementplänen) oder durch sonstige geeignete rechtliche,vertragliche oder administrative Regelungen festgelegt werden (vgl. EU-KOMMISSION2000: 16 ff.).Gemäß Artikel 6 Abs. 2 FFH-RL sind zudem geeignete Maßnahmen zu treffen, um in denbesonderen Schutzgebieten die Verschlechterung der natürlichen Lebensräume und derHabitate der Arten sowie Störungen von Arten, für welche die Gebiete ausgewiesen wordensind, zu vermeiden, sofern solche Störungen sich auf die Ziele der FFH-RL erheblichauswirken 1 . Diese Maßnahmen sind präventiv zu ergreifen, d. h. umzusetzen bevor einvorhersehbares Ereignis zu einer Verschlechterung oder erheblichen Störung führt. DieBewertung von Verschlechterungen oder Störungen erfolgt auf der Grundlage des Erhaltungszustandsder betreffenden Arten und Lebensräume.1 Hieraus ergibt sich im Übrigen für den Mitgliedsstaat auch eine Verpflichtung, einer Verschlechterungdes Gebietes aufgrund der natürlichen Entwicklung durch Verbuschung, Verlandung o.ä. entgegen zuwirken (vgl. Urteil des EuGH v. 20.10.2005, C-6/04, RN. 34)57